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| Dokumente | Umweltrat (SRU) |
2009
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CCS-SRU-0506 06.05.09 (44) |
SRU-Stellungnahme: Abscheidung, Transport und Speicherung von Kohlendioxid Der Gesetztentwurf der Bundesregierung im Kontext der Energiedebatte Aus Anlass der ersten Lesung des CCS-Gesetzentwurfs, den die Bundesregierung am 1.4.09 beschlossen hat, warnt der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) vor übereilten Weichenstellungen: CCS im großen Maßstab trete in Nutzungskonkurrenz zur Speicherung von Gas oder Luftdruck (Stromspeicherung) sowie zur Geothermie, behindere also den notwendigen Ausbau der Erneuerbaren Energien. Der SRU plädiert stattdessen für ein Forschungsgesetz zur Erprobung von CCS und hält eine breite gesellschaftliche Debatte zur nachhaltigen Energieversorgung für notwendig. SRU: Presseerklärung (pdf, 31 KB) Stellungnahme (pdf, 429 KB)
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CCS-Gesetzentwurf 27.04.09 (46) |
Bundeskabinett: Gesetz zur Regelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von Kohlendioxid Der CCS-Gesetzentwurf wurde vom Bundeskabinett am 1.4.09 beschlossen und als Bundestagsdrucksache 16/12782 (elektronische Vorabfassung) am 27.04.09 veröffentlicht. Der Gesetzentwurf wurde von den meisten Umweltverbänden abgelehnt (u.a. Greenpeace, BUND). Aus Anlass der 1.Lesung im Bundesrat am 6.5.09 warnt auch der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) in einer Stellungnahme vor übereilten Weichenstellungen und plädiert für ein Forschungsgesetz zur Erprobung von CCS sowie eine breite Diskussion in der Gesellschaft zur nachhaltigen Energieversorgung. Die SRU-Stellungnahme bezeichnet Volker Hauff (Vorsitzender des Nachhaltigkeitsrats (RNE)) in einer Pressemitteilung vom 8.5.09 als "provinziell". Es sei "unverantwortlich, bei uns zu Hause zu verweigern, was global für viele Länder ohne Alternative ist". Deutscher Bundestag: CCS-Gesetzentwurf Plenarprotokoll Zusammenfassung
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| erstellt: 16.07.24/ zgh | Umweltrat (SRU) |
2009
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