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HIPC-Initiative Heavily Indebted Poor Countries Schuldenerlass-Initiative für hochverschuldete arme Länder |
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| Hintergrund | Die HIPC-Initiative wurde 1996 von Weltbank (WB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) initiiert, um die Schuldenlast hoch verschuldeter armer Länder durch einen Teilerlass ihrer Schulden auf ein tragfähiges Niveau zu verringern. Einbezogen werden folgende Arten von Schulden: bilaterale Schulden bei Staaten, multilaterale Schulden gegenüber multinationalen Entwicklungsbanken (vor allem bei IWF u. WB) und Schulden bei privaten Banken. |
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HIPC II |
Auf Betreiben der Bundesregierung beschloss der G7-Gipfel 1999 in Köln eine Erweiterung der Schuldeninitiative, als HIPC II bezeichnet, mit folgenden Aspekten: Beteiligung von mehr Ländern, höhere Entlastung, schnellere Umsetzung und Verknüpfung mit der Armutsbekämpfung in den betroffenen Ländern. HIPC II soll insgesamt auch zur Umsetzung der Millenniumsziele beitragen. |
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Drei Stufen zum Schuldenerlass |
Um an der HIPC-Initiative teilnehmen zu können, muss ein Land bestimmte Voraussetzungen erfüllen und drei Stufen durchlaufen. |
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Stufe 1:
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Zunächst muss das Land vom IWF u. der Weltbank als "arm" und "hoch verschuldet" eingestuft werden. "arm": Das Bruttosozialprodukt pro Kopf muss unter 925 US-Dollar liegen. "hoch verschuldet": die Auslandschulden müssen höher sein als 150% der jährlichen Exporterlöse oder mehr als 250% der Staatseinnahmen betragen. Folgende 11 Länder haben bisher nur diese Stufe 1 erreicht: Burundi, Elfenbeinküste, Komoren, Laos, Liberia, Myanmar, Republik Kongo, Somalia, Sudan, Togo, Zentralafrikanische Republik. |
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Stufe 2:
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Legen Länder, die Stufe 1 erreicht haben, zusätzlich vom IWF/ Weltbank akzeptierte Konzepte für "gute Regierungsführung"
(engl. "good governance") und zur Armutsbekämpfung vor, erreichen sie den sog. "Entscheidungspunkt", bei dem ihnen eine Schuldendienstentlastung (Wegfall von Zinsen und Tilgungen) gewährt wird. Stufe 2 haben 14 Länder erreicht: Demokratische Republik Kongo, Gambia, Ghana, Guinea, Guinea Bissau, Honduras, Kamerun, Madagaskar, Malawi, Ruanda, Sambia, Sao Tomé, Principe, Sierra Leone, Tschad. |
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Stufe 3:
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Kann das Land während einer nicht befristeten Bewährungszeit seine Konzepte zur "guten Regierungsführung" und Armutsbekämpfung tatsächlich erfolgreich umsetzen, erreicht es den sog. "Vollendungspunkt", beim dem dann ein Teil der Schulden tatsächlich erlassen wird, bisher bei folgenden 13 Ländern: Äthiopien, Benin, Bolivien, Burkina Faso, Guyana, Mali, Mauretanien, Mosambik, Nicaragua, Niger, Senegal, Tansania, Uganda. |
| Wie HIPC im Detail funktioniert, ist ausführlich im WEED Schuldenreport 2003 nachzulesen. |
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| Chronik der HIPC-Initiative |
Das BMZ hat eine Chronik zur HIPC-Initiative zusammengestellt. Sie reicht vom Start der HIPC-Initiative durch Weltbank und IWF 1996 bis März 2002. Zu diesem Zeitpunkt hatten 26 Länder den Entschuldungspunkt (Decision Point) erreicht. Hinweis: Die Chronik war unter www.bmz.de/themen/Handlungsfelder/entschuldung/entschuldung_3.html eingestellt. Diese Adresse ist aber nicht mehr gültig. Eine neue Adresse wird derzeit recherchiert. Das BMZ hat zur "Entschuldung" eine umfangreiche Site eingerichtet, unter: http://www.bmz.de/de/themen/entschuldung/index.html |
 Aktuelles |
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| Presse-/ Online-Medien Datenbank |
Der Presse-/Medienspiegel (Tages-, Wochenzeitungen, Monatszeitschriften und Online-Medien sowie Infos aus Newslettern) bieten vielfältige aktuelle und Hintergrund-Informationen. Alle Datenbank-Einträge zum Suchbegrif "Schuldenerlass": => Jahrgang: 2004 2005 |
| IWF-Weltbank-Treffen Washington 23.- 25.9.2005 |
Die 184 Mitgliedsstaaten des Internationalen Währungsfonds (IWF) unterstützten am 24.8.05 in Washington die Schuldenerlass-Initiative der G8-Gruppe von Anfang Juli 2005, ebenso die Weltbank am 25.9.05. Damit ist der Weg frei für einen Erlass der Schulden von rund 40 Mrd. US-Dollar beim IWF, der Weltbank und der afrikanischen Entwicklungsbank. Schulden bei der interamerikanischen Entwicklungsland wie bei privaten Gebern (Banken) sind nicht einbezogen in den Schuldenerlass. Der Schuldenerlass gilt zunächst für 14 afrikanische Länder und 4 lateinamerikanische Staaten (im folgenden), könnte aber eventuell auf insgesamt 38 Staaten ausgedehnt werden. |
| G8-Gipfel Gleneagles Hotel, Perthshire, Scotland 6.- 8.7.2005. |
Anfang Juli 2005 beschlossen die G8-Mitgliedsstaaten einen Schuldenerlass von rund 40 Milliarden US-Dollar für insgesamt 18 Länder: 14 Länder aus Afrika: Äthiopien, Benin, Burkina Faso, Ghana, Madagaskar, Mali, Mosambik, Mauretanien, Niger, Ruanda, Sambia, Senegal, Tansania, Uganda 4 Länder aus Lateinamerika: Bolivien, Guyana, Honduras, Nicaragua. Weitere 20 Entwicklungsländer stehen auf der Warteliste für einen Schuldenerlass. |
| Jahrestagung 2004 von IWF und Weltbank |
Lydia Krüger: Sparminister Eichel verhindert Schuldenerlass [WEED, 04.10.04] "Die Erwartungen an die Jahrestagung von IWF und Weltbank waren hoch - schließlich hatte der britische Finanzminister Brown einen 100%igen Schuldenerlass für die 32 ärmsten Länder in Aussicht gestellt. [...] Dass es trotzdem zu keinem Ergebnis in Sachen Schuldenerlass für die ärmsten Länder kam, lag in erster Linie an Hans Eichel, der sich vehement gegen eine Streichung der multilateralen Schulden ausgesprochen hat." |
| Standpunkte / Kritik |
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G7-Treffen "Schuldenerlass spaltet die Reichen" [taz, 2.10.04] 
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Viele Globalisierungskritiker bemängeln, dass HIPC besonders arme Länder wie Liberia, Somalia oder den Sudan nicht berücksichtigt. Oft bleiben aber auch Länder, die es ins HIPC-Programm geschafft haben und entschuldet wurden, in einer prekären Lage, so z.B. Uganda und Sambia: Uganda hat nach Angaben von "erlassjahr.de" schon wieder doppelt so viele Schulden wie Exporterlöse eines Jahres. Sambia gibt einem aktuellen Bericht von "Oxfam" zufolge noch immer 156 Mio US-Dollar mehr für den Schuldendienst aus als für sein Bildungssystem. Dies Zahl stammt aus einem Bericht [pfd, 98KB, 23 S.] der globalen Bildungskampagne (Global Campaign for Education, GCE). |
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Die Nordsüd-Initiative WEED kritisiert, dass die HIPC-Initiative tatsächlich bisher nur wenigen Ländern geholfen habe und nur 9 Länder bis jetzt einen Schuldenerlass erhalten hätten. Von den 1999 in Köln bei HIPC II zugesagten 100 Milliarden Dollar
Schuldenerlass seien bisher noch nicht mal ein Drittel umgesetzt worden. Laut Vorgaben der HIPC-Initative sollen die betroffenen Länder Strategien zur Armutsbekämpfung (Poverty Reduction Strategy Papers (PRSP)) möglichst selbständig unter Beteiligung ihrer Zivilgesellschaft entwickeln. WEED kritisiert, dass sich die Länder stark an den Richtlinien von IWF und Weltbank und kaum an den Interessen ihrer Bevölkerung ausrichten, weil IWF und Weltbank letztendlich über die Angemessenheit der Programme entscheiden. Mehr dazu in der Website koehler-iwf.de, die WEED eingerichtet hat als kritische Plattform zur Politik des IWF unter Horst Köhler, dem ehemaligen Chef des IWF: www.koehler-iwf.de/gescheiterte_politik/hipc.html |
| Zwischenbilanz der HIPC-II-Initiative seit 1999 
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"Schuldenerlass allein genügt nicht" Nach 5 Jahren zieht Nassir Djafari (Abteilungsvolkswirt im Auslandssekretariat der KfW) Bilanz. In seiner Analyse bei Invent.org stellt er zunächst fest, dass die HIPC-Initiative in der 1999 erweiterten Form (HIPC-II) bereits einige Erleichterungen gebracht habe. Er sieht aber die Gefahr, dass viele der begünstigten Länder trotzdem in der Verschuldungsfalle bleiben. Deshalb hält er es für notwendig, den Umfang neuer Schulden strikt zu begrenzen und zugleich wirtschafts- und sozialpolitische Politiken zu fördern, die nachhaltiges Wirtschaftswachstum in den betroffenen Ländern ermöglichen. Mehr dazu bei invent.org |
Eine tragfähige wirtschaftliche Entwicklung wird in vielen armen Ländern durch Korruption, schlechte Politik und Mangel an freiem Wettbewerb verhindert. Zu diesem Ergebnis kommt die Weltbank in ihrem Weltentwicklungsbericht 2005. weiter.. [Nachhaltigkeitsrat, 14.10.04] |
Überaus kritisch schätzt auch Wilfried Herz die HIPC-Initiative ein: |
| Daten
/ Statistiken / Infografiken/ Dokumente |
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 Großansicht [ZEIT 42/04] |
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Globus
9708 - 06.01.05 Bezug/ Großansicht vorübergehend in der Globus-Galerie |
Infografik:
Die Schulden der Entwicklungsländer Staatsschulden im Ausland in % des Volkseinkommens Verschuldungsgrad nach Einstufung durch die Weltbank: H Hochgradig verschuldet, M Mittlere Verschuldung; G Gering verschuldet Panama 11,5/H; Jamaika 10,9/H; Libanon 9,5/H; Gabun 9,2/H; Urugay 8,9/H; Angola 8,7/H; Marokko 8,5/M; Usbekistan 7,8/M; Dem.Rep.Kongo 7,5/H; Algerien 7,0/G; Tunesien 6,8/M; Philippinen 6,7/M; Kolumbien 6,4/M; Malaysia 6,4/M; Sambia 6,4/H; Moldawien 6,1/M; Thailand 6,1/M; Mauretanien 5,8/M; Ecuador 5,7/H; Türkei 5,6/ H; Peru 5,5/H; Gambia 5,3/M; Papua-Neuguinea 5,2/H; Jordanien 5,2/H; Brasilien 5,0/H; Elfenbeinküste 4,5/H; Oman 4,4/G; Argentinien 4,3/H; Mauritius 4,2/G; Indonesien 4,0/ H. Quelle: Weltbank, Stand: 2002. |
Worldbank
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Eine Fülle von
Daten/ Statistiken/ Tabellen/ Infografiken bietet die Abteilung für Schulden (dept department)
der Weltbank (worldbank) (engl.): - Daten/ Fakten/ Statistiken [debt department] - Letzter Stand von HIPC (Aug.2004) [engl., pdf, 522 KB, 99 S.] |
| Schuldenreport
2004 04.10.2004 www.weed-online.org |
Die
Entwicklungsblockade. Finanzmärkte und Verschuldung. Fakten - Analysen - Alternativen Der Schuldenreport 2004 von WEED analysiert kritisch die Verschuldung der Entwicklungsländer. In Kapitel 3 wird die HIPC-Initiative nach 5 Jahren bilanziert. Weitere Themen: Haupttrends der Nord-Süd-Finanzbeziehungen; Perspektiven der Entschuldung; Entwicklungsfinanzierung und Mitsprache der Entwicklungsländer im Rahmen des Post-Monterrey-Prozesses; Deutschlands Rolle als Gläubiger; Argentinien - Staatsbankrott nach IWF-Rezept; Währungs- und Bankenkrisen/ Basel II; Gender-Perspektive auf Kapitalflüsse; Kapitalverkehrskontrollen. Weitere Infos zum Schuldenreport bei WEED Online Bestellung des Schuldenreports bei WEED Zusammenfassung der Kernaspekte des Schuldenreports bei epo |
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Weltbank:
World Development Report 2005. A Better Investment Climate for Everyone Laut Weltbank basiert der Report auf einer Analyse von ca. 30.000 Unternehmen in 53 Entwicklungsländern, Länderstudien und der eigenen Wirtschaftsdatenbank. Er enthält Empfehlungen zur Verbesserung des Investitionsklimas für private Investoren. Zu den größten politischen Risiken für Privatinvestitionen zählt der Report die Ungewissheit und Unsicherheit hinsichtlich der Regierungspolitik im jeweiligen Land sowie volkswirtschaftliche Instabilität und den unzureichenden Schutz des Privateigentums. Zusammenfassung/ Kritik des Reports vom EED [epo.de, 28.9.04] Presseerklärung/ Zusammenfassung/ Bestellung des Reports [engl.; worldbank.org] |
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Oxfam Briefing Paper: „Beyond HIPC – Debt Cancellation and the Millennium Development Goals“ Der Bericht der NGO Oxfam beschreibt die Schritte, die erforderlich sind, um die G8-Vereinbarung zum Schuldenerlass im Rahmen der HIPC-Initiative umzusetzen und darüber hinaus zügig allen Ländern einen Schuldenerlass zu gewähren, die ihn zur Armutsbekämpfung benötigen. Stichworte zum Inhalt: Ursprung der Verschuldungskrise; Aufbau der HIPC-Initiative; Millenniumsziele; G8-Beschluss zum Schuldenerlass und seine Kosten; Ausweitung und Vertiefung der Entschuldungsinitiative; Empfehlungen an die Politik. Den Bericht (engl.) bietet Oxfam zum kostenlosen Download (pdf, 221 KB) an. => Millenniumsziele |
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Infografik:
Arme und reiche Länder Die Grafik zeigt das Volkseinkommen pro Kopf der Bevölkerung in US-Dollar in den 12 reichsten Ländern ( Luxemburg 42060, Schweiz 38140, Japan 35620, Norwegen 34530, USA 34100, Dänemark 32280, Island 30390, Schweden 27140, Hongkong 25920, Österreich 25220, Finnland 25130, Deutschland 25120) und in den 12 ärmsten Ländern (Ruanda 230, Burkina Faso 210, Mosambik 210, Tschad 200, Guinea-Bissau 180, Niger 180, Tadschikistan 180, Eritrea 170, Malawi 170, Sierra Leone, 130, Burundi 110, Äthiopien 100). (Quelle: Weltbank, Stand: 2000) Die Grafik ist eingebettet in den FR-Artikel: "Über Millionen Menschen, die jährlich sterben, redet keiner".[FR, 03.06.03, online nicht mehr abrufbar] Die Globus Grafik 7983 bietet die selben Information: abgedruckt in: Wochenschau Sek.II Nr.4+5/02, S.183. neuere Daten bieten zwei Globus-Infografiken vom 19.11.2004 => Großansicht/ Datentabelle: die reichsten und ärmsten Länder der Welt |
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Themen: Eine Welt/ Globalisierung Armut & Reichtum |  
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![Infografik: Arme und reiche Länder: BIP pro Kopf; Großansicht [FR]](http://213.187.75.204/_img/_cnt/_online/D030603_pth_reicharm.jpg)
