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Welthandel / WTO-Gipfeltreffen 5. Ministerkonferenz in Cancún, 10.-14.9.2003 Informationen, Materialien |
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Aktuelles/ Hintergrund Scheitern in Cancún: Gründe und Perspektiven
Glossar Links Dossiers Dokumente Daten/Fakten/Statistiken Unterrichtsmaterialien Literatur Presseartikel |
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| Aktuelles / Hintergrund | |
Einführung |
Vom 10.-14.September 2003 treffen sich die zuständigen MinisterInnen der 146 Mitgliedsstaaten der Welthandelskonferenz (WTO) zur 5. Ministerkonferenz in Cancún, Mexiko, um eine Zwischenbilanz der laufenden Welthandelsrunde zu ziehen. Diese wurde bei der 4. Ministerkonferenz (9 -14.9.2001 in Doha/ Katar) eingeleitet und soll zum 1.1.2005 abgeschlossen werden. Übergreifendes Ziel der WTO ist die weitere Liberalisierung des Welthandels durch Abbau von Zöllen, Dumping, Subventionen und anderen Handelshemmnissen sowie durch die Privatisierung bisher öffentlicher Dienstleistungen, wie z.B. Wasserversorgung, Gesundheitswesen und Bildungseinrichtungen. |
| Themen in Cancún ausführliche Infos zu den Themen beim 
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Insgesamt elf Themenbereiche sollen in Cancún verhandelt werden, darunter die folgenden:
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In Doha/ Katar (Nov. 2001) wurde vereinbart, besonders die Interessen der Entwicklungsländer zu beachten und die anstehende Handelsrunde in Richtung "Entwicklungsrunde" ("Doha Development Agenda") voranzubringen. Die Hoffnungen der armen Länder haben sich bisher aber kaum erfüllt. In zentralen Aspekten ( z.B. besserer Zugang zu den Weltmärkten, Erhöhung des Exports von verarbeiteten Produkten, Abbau von Dumpingexporten aus der EU / den USA ) wurden keine nennenswerten Verbesserungen erzielt. |
| erheblicher Einfluss auf die Agenda 21 |
Die WTO-Verhandlungen haben eine kaum zu unterschätzende Wirkung auf den Agenda 21 Prozess. Alle zentralen Aspekte der Agenda 21 und einer nachhaltigen Entwicklung (z.B. ausreichende Versorgung mit Trinkwasser, Nahrungsmitteln und medizinischer Versorgung, Bekämpfung von Epidemien (AIDS, Malaria, ...), Reduzierung der Armut, Fairer Handel, Ressourcen- u. Klimaschutz) werden direkt oder indirekt von den Ergebnissen der WTO-Verhandlungen in erheblichem Ausmaß beeinflusst. |
| Proteste der Globalisierungskritiker Vorwurf: fehlregulierter Freihandel Forderungen und Ideen für eine „andere Welt“ |
Aus Sicht der Globalisierungskritiker hat die WTO in der Vergangenheit eine nachhaltige Entwicklung eher verhindert statt gefördert, und sie haben die WTO-Gipfeltreffen daher mit Protesten und Gegengipfeln begleitet. Barbara Unmüßig (Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung) resümiert: "Für Nichtregierungsorganisationen (NGO), soziale Bewegungen und die internationale globalisierungskritische Bewegung ist die WTO-Ministerkonferenz zum Kristallisationspunkt in der Auseinandersetzung um die Folgen eines fehlregulierten Freihandels geworden. So sehr sie in manchen Punkten die Forderungen der „Entwicklungsrunde“ unterstützen, werden sie auch in Cancún grundsätzlichere Fragen stellen sowie Forderungen und Ideen für eine „andere Welt“ präsentieren, die der gängigen Freihandelspraxis (nicht nur in der WTO) soziale, menschenrechtliche, ökologische und demokratische Normen und Prinzipien für wirtschaftliches, politisches und kulturelles Handeln entgegen setzen wird." [Heinr. Böll Stiftung, 1.9.03] Volltext/ Download [pdf/ 124 KB/ 8 S] |
| These: Liberalisierungwelle erschwert Entwicklung in armen Ländern |
Pia Eberhardt von WEED: "Durch eine erneute Liberalisierungswelle beim Handel mit Gütern und Dienstleistungen sowie mit der Ausweitung des Schutzes von Investorenrechten und geistigen Eigentumsrechten wird Entwicklungsländern die Anwendung genau der Instrumente verwehrt, die früher die Erfolge von Industrie- und Schwellenländern ermöglicht haben." [Zitat am Ende des FR-Artikels: "Ungleiche Kräfteverhältnisse. Debatte um die Reformierbarkeit der Welthandelsorganisation erlebt zu Beginn des Gipfels in Cancún eine Neuauflage" FR, 10.9.03] |
| Droht das Gipfeltreffen zu scheitern? |
Das harte Ringen um preiswerte Generika ( Nachahmer-Medikamente) für arme Länder anfang September 2003 hat für zusätzliche Konflikte und Vertrauensverluste gesorgt, so dass viele Beobachter schon im Vorfeld des Gipfeltreffens in Cancún ein Scheitern befürchten. So erklärte z.B. Paul Bendix von Oxfam Deutschland: "Die Erfolgsaussichten in Cancún sind gering. Die reichen Länder haben wiederholt die Klärung zentraler Fragestellungen hinausgezögert, die Vertrauen in die WTO und in diese 'Entwicklungsrunde' der Verhandlungen geschaffen hätten. Cancún ist schon jetzt durch Frust und Ärger wegen nicht gehaltener Versprechen belastet. Die reichen Länder müssen ihren Kurs ändern und diese entscheidende Chance nutzen, den Welthandel entwicklungsgerecht und fair zu gestalten." [aus: "Oxfam-Bericht: Auf dem Weg in die Sackgasse"; oxfam.de] |
| Ergebnisse und Folgen von Cancún | |
| Gewinner und Verlierer Ein Bündnis mit Zukunft: Zum ersten Mal haben Schwellen- und Entwicklungsländer auf einer WTO-Konferenz erfolgreich ein Bündnis gegen EU und USA geschmiedet [taz, 16.9.03] Freude und Enttäuschung über Scheitern in Cancún. Beifall von DGB und Globalisierungs-kritikern für Entwicklungs-länder / Industrie bedauert vertane Chance [FR, 16.9.03] Ernst Ulrich von Weizsäcker sieht die USA als Gewinner der geplatzten WTO-Konferenz in Cancún, die EU und die armen Entwicklungsländer hingegen als Verlierer [FR, 16.9.03] |
Was globalisierungskritische Nichtregierungsorganisationen schon vorab gefordert hatten (-> gemeinsame Presseerklärung von ATTAC, BUND, WEED: 14.9.03), ist nun tatsächlich eingetreten: Wie schon 1999 in Seattle wurden die Verhandlungen in Cancún ergebnislos abgebrochen. Globalisierungskritiker feierten das Scheitern als Erfolg für die armen Länder: diese hätten sich nicht - wie früher - durch bilaterale Versprechungen in Geheimverhandlungen einzeln von den reichen Industrieländern ködern lassen, sondern sich zu widerstandsfähigen Gruppen zusammengefunden, die gemeinsam die Unterschrift verweigerten zu Verträgen, die längerfristig vor allem nur den Interessen der reichen Industrieländer oder aufstrebender Schwellenländern gedient hätten. ["Aufstand des Südens", taz 16.9.03] Vertreter aus den reichen Industrieländern (z.B. der US-Handelsbeauftragte Robert Zoellik und der EU-Handelskommissar Pascal Lamy) sehen dagegen gerade die armen Länder als Hauptverlierer des gescheiterten WTO-Gipfels in Cancún, da die Umsetzung ihres Hauptziels (Abbau der Agrarsubventionen der USA und der EU) nun noch schwerer werde. Sie befürchten eine Erosion der WTO und in der Folge eine Tendenz weg von multilateralen Handelsliberalisierungen, von denen nach ihrer Einschätzung besonders die armen Länder profitieren, hin zu immer mehr bilateralen Vereinbarungen und regionalen Freihandelsabkommen, bei denen die armen Länder wegen ihrer geringen Verhandlungsmacht einzeln oft benachteiligt werden. ["Die armen Länder bejubeln das Ende der alten Welthandelsordnung. Doch die Chancen auf faire Regeln sind geringer denn je", DIE ZEIT 39/18.09.03, S. 21ff] Weitere Stellungnahmen und Einschätzungen im Pressearchiv zu Cancún . |
| Gründe für das Scheitern |
Aus Sicht vor allem der USA und der EU scheiterten die Verhandlungen an überzogenen Forderungen und Blockadementalität auf Seiten der armen Länder. Diese hätten immer neue Forderung gestellt, ohne auch nur kleinste Gegenleistungen anzubieten. Die so beschuldigten Länder des Südens sehen dagegen die Industrieländer, allen voran die USA und EU, als hauptverantwortlich für das Scheitern der Verhandlungen: Weder sei erkennbar gewesen, dass die Versprechen zu Anfang der Doha-Entwicklungsrunde in substanzieller Weise umgesetzt werden sollten, noch hätten die Industrieländer auf die bei den armen Ländern stark abgelehnten Singapur-Themen verzichtet. Schon der Entwurf der Abschlussresolution hatte die meisten Delegierten aus dem Süden hochgradig frustriert und bei ihnen den Eindruck verstärkt, dass ihre Probleme von den reichen Ländern - entgegen allen
Versprechen 2001 in Doha - nicht tatsächlich ernst genommen werden. Die konkreten Verhandlungen vertieften diesen Eindruck, weshalb sie dann seitens der G21-Ländergruppe abgebrochen wurden. "Zu groß war die Kluft zwischen den Reden auf der vorherigen Tagung in Doha und der Realität in Cancún. Da stand auf einmal im Entwurf der Abschlusserklärung kein Wort über die darbenden westafrikanischen Baumwollbauern, die mit den subventionierten Exporten der Amerikaner nicht mithalten können. Plötzlich musste um einen minimalen Abbau der milliardenhohen Ausfuhrbeihilfen gefeilscht werden, mit denen die EU dafür sorgt, dass europäische Agrarprodukte billig auf die Märkte des Südens gelangen." weiter.. [DIE ZEIT Nr. 34/03]. |
| Perspektiven "Zehn Jahre Nordamerikanisches Freihandelsabkommen haben viele der rund 3 Millionen Maisbauern in Mexiko ruiniert" [Nachhaltigkeitsrat, 7.9.03] Der Freihandel spaltet Amerika. Brasilien wehrt sich gegen den Plan Washingtons, die Agenda der gescheiterten Welthandelskonferenz in Cancún nun auf dem eigenen Kontinent durchzusetzen [taz, 6.10.03] Die WTO sieht ihre Macht schwinden, weil die USA und die EU immer häufiger separate Vereinbarungen mit Drittstaaten treffen [FR 11.8.03] |
Insbesondere die USA reagierten "entnervt" auf das Scheitern in Cancún und scheinen sich noch mehr als in der Vergangenheit auf bilaterale Verhandlungen und Freihandelszonen zu orientieren. Von der NAFTA z.B. profitierte vor allem die USA, während viele Kleinbauern, z.B. in Mexiko, in den Ruin getrieben wurden. [Freihandel in Lateinamerika, FR 6.9.03] [Mexikos Globaliphobiker, taz 16.1.03] [NAFTA: Bilanz nach 10 Jahren, FR, 30.12.03] Nach dem gescheiterten WTO-Gipfel forcierten die USA ihr Bestreben, die in Cancún nicht realisierten Ziele wenigsten auf dem eigenen Kontinent im Rahmen der geplanten panamerikanische Freihandelszone FTAA durchzusetzten. Schon im Vorfeld der FTAA-Verhandlungen setzten die USA vermutlich einige Länder Lateinamerikas unter Druck, so dass diese die Gruppe G21 verließen. Durch das Ausweiten von bilateralen und die Reduzierung von multilateralen Handelsabkommen würde allerdings die WTO immer mehr geschwächt werden und schließlich ihre Funktion verlieren. Während einige WTO-Kritiker ohnehin die Abschaffung der WTO und eine Überführung der Verhandlungen in eine wieder neu zu belebende UNCTAD fordern, sehen die WTO-Befürworter in einer Schwächung der WTO eine verhängnisvolle Entwicklung für alle Betroffenen: Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer. |
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Zeitplan Das Debakel von Cancún bedroht die weitere Liberalisierung des Welthandels – und das multilaterale Handelssystem insgesamt Lamy hält an multilateralen Verhandlungen über Welthandel fest |
Der vorgesehene Zeitplan, die 2001 in Doha eingeleitete Entwicklungsrunde ("Doha-Development-Agenda") bis Ende 2004 abzuschließen, ist vermutlich nicht mehr
einzuhalten. Ende 2004 stehen in den USA die Kongress- und Präsidentschaftswahl an; erfahrungsgemäß haben die Unterhändler während des Wahlkampfes kaum Verhandlungsspielraum. Ob der US-Handelsbeauftragte Robert Zoellick und der EU-Handelskommissar Pascal Lamy, beide starke Verfechter der WTO, danach noch ihren Posten haben werden, ist fraglich. Nicht zuletzt ihr Elan und ihre persönlich gute Beziehung hatten in der Vergangenheit immer wieder geholfen, Spannungen und Irritationen abzubauen. [Seattle am Strand, WiWo 39/03, S.28] Trotz des Scheiterns in Cancún und der ungewissen Zukunft der WTO setzt Lamy derzeit auf eine Weiterführung der Doha-Runde. Experten rechnen aber allenfalls ab 2007/2008 mit einem Abschluss der Doha-Verhandlungsrunde. Zunächst sollen die in Cancún gescheiterten Gespräche bei einem weiteren Gipfel in Hongkong wieder aufgenommen werden. Ein Termin steht noch nicht fest. |
 Einschätzungen / Meinungen |
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Hintergründe des vorzeitigen Abbruchs der Gespräche |
Einen Überblick über den Verlauf der Verhandlungen in der Endphase in Cancún und Gründe für das Scheitern der Verhandlungen sowie eine Zusammenfassung von Reaktionen aus den unterschiedlichen Gruppen (EU, USA; Japan, verschiedene Gruppierungen unter den Schwellen- und Entwicklungsländern (G-21+; LDC, AKP/LDC/AU) , bietet die 6. Ausgabe (15.9.03) des Brücken-Newsletters/ deutsche Übersetzung [pdf/185KB/ 2S; Germanwatch] |
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| Reaktionen auf das Scheitern von Cancún |
Zusammenstellung von ATTAC/ Essen:
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| Stormy Mildner Lehrbeauftragte am John-F.-Kennedy Institut der FU-Berlin. Sie ist Redakteurin des Bereichs "Wirtschaft und Globalisierung" und des Policy Forums "Die Doha Development Round" der DGAP-Internetseite www.aussenpolitik.net Der Artikel ist das Abstract eines wissenschaftlichen Aufsatzes/ Download [pdf/ 64KB/ 10S; bei: europa.digital.de] |
"Kein Ende des Multilateralismus" / Von Stormy Mildner Stormy Mildner analysiert 3 Hauptursachen für das Scheitern der Cancún-: Verhandlungen: 1) divergierende Interessen der einzelnen Verhandlungsparteien 2) diplomatische Fehlentscheidungen der Verhandlungsführung 3) komplizierte Beschlussfassung der WTO (u.a. Konsensprinzip) Das Scheitern in Canún bedeutet nach Einschätzung Mildners nicht zwangsläufig auch ein Scheitern der Doha-Entwicklungsrunde: "So könnte Cancún ein heilsamer Schock für die festgefahrene Doha-Runde sein und zu mehr Kompromissbereit-schaft führen. Lernt man aus den Fehlern der Ministerkonferenz, kann dies durchaus die Chancen eines erfolgreichen Abschlusses der Runde erhöhen". Auch hält sie die WTO und das mulitlaterale Handelssystem weiterhin für funktionsfähig. Im Hinblick auf "Gewinner und Verlierer" von Cancún meint sie: "Zunächst bleibt also der Status quo in der Weltwirtschaft bestehen - mit ihm allerdings auch alle derzeitigen Handelsbarrieren, die größtenteils zu Lasten der Entwicklungsländer gehen". Sie belegt ihre Einschätzung durch Zahlen aus einer Weltbank-Studie: danach entgehen den Entwicklungsländern jährlich Einnahmen von ca. 20 Millarden US-$ alleine durch die Nicht-Liberalisierung der Agrar- und Textilmärkte der Industrieländer. Die möglichen Gewinne durch einen erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde wären noch erheblich höher. Zum Volltext des Beitrags [Europa-digital.de] |
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| Erika Mann (SPD) Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP), Mitglied im Ausschuss für Industrie, Außenhandel, Forschung und Energie (ITRE), hat als handelspolitische Sprecherin seit Seattle alle WTO-Ministerkonferenzen als Mitglied der EU-Delegation verfolgt. In Canún hat sie ein Tagebuch geführt, in dem sie ganz persönlich vom WTO-Gipfel berichtet www.erikamann.com |
Erika Mann analysiert ausführlich die Gründe für das Scheitern der Verhandlungen beim WTO-Gipfel in Cancún auf dem Hintergrund der unterschiedlichen Interessen der in Cancún beteiligten Guppen (USA, EU, Industrieländer, Schwellenländer, Entwicklungsländer), insbesondere geht sie ein auf die Rolle der G21 und der darin führenden Länder wie Brasilien, Mexiko, unterstützt vom Neuling China. Die Doha-Runde hält sie nicht für endgültig gescheitert und schätzt, "dass es nach einer vorübergehenden Phase der Doha-Ernüchterung und einer zwischenzeitlichen Belebung bilateraler und regionaler Verhandlungstätigkeit zu einer baldigen Wiederaufnahme multilateraler Gespräche kommen wird." Am Ende ihres Artikels resümiert sie: "Es gibt eine deutliche Machtverschiebung, einen globalen "power shift", hin zu den Schwellenländern. Diese basiert nicht nur auf der wachsenden wirtschaftlichen Bedeutung der Schwellenländer. Sie geht auch Hand in Hand mit dem moralischen Anspruch eines fairen Handelssystems. Der Norden muss schon bald überzeugende Antworten auf die neuen Gegebenheiten dieses "global shifts" finden." Zum Volltext [PolitikerScreen] |
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Andreas Zumach Journalist, Experte für internationale Beziehungen und die UN, schreibt u.a. seit Jahren in der tageszeitung (taz/ Berlin) |
"Rettet die WTO!
" / Von Andreas Zumach "Es braucht die Welthandelsorganisation WTO. Aber sie müsste reformiert werden. Und zwar massiv." Dies ist das Fazit eines Beitrags, den Andreas Zumach im Vorfeld des WTO-Gipfels in Cancún für die Schweizer Wochenzeitung (WoZ 4.9.03) geschrieben hat. Der Beitrag wird vom Friedenspoltischen Ratschlag/ Uni. Kassel dokumentiert. |
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| Renate Künast
Ministerin für Verbraucherschutz und Landwirtschaft, Mitglied der deutschen Verhandlungsdelegation in Cancún |
Keine Zeit für taktische Spiele / Von Renate Künast
Nach Cancún: Die nächste Welthandels-konferenz in Hongkong muss mehr globale Gerechtigkeit bringen - bilaterale Abkommen schaden vor allem den ärmsten Ländern. "Jede Freude über das Scheitern ist fehl am Platze. In Cancún hatten exportstarke Schwellenländer offenbar allein ihre Interessen im Blick. Genauer betrachtet wenden sich diese Interessen gleichermaßen gegen die ärmsten Länder wie auch gegen die Ökologisierung der EU-Agrarpolitik, wie sie im Juni mit der Entkopplung der Zahlungen von der Produktionsmenge beschlossen wurde" Volltext des Beitrages [taz, 13.10.03] |
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| Marita Wiggerthale leitet den Handelsbereich bei Germanwatch. Der Text ist mit FIAN u. dem Weltladen-Dachverband abgestimmt. |
Kurswechsel jetzt / Von
Marita Wiggerthale Gerade für die ärmsten Länder sei das Scheitern der WTO-Runde in Cancún nachteilig, schrieb Agrarministerin Künast am 13.10.03 in der taz - sie irrt, meint Germanwatch. Wiggertale zeigt, dass die Praxis der EU genau das verhindert, was Künast in ihrem Beitrag für die Entwicklung der armen Länder fordert: Ernährung der Bevölkerung, Aufbau eines Binnenmarktes, nachhaltige Entwicklung. Um diese Ziele wirklich zu erreichen, plädiert Wiggertale für einen grundlegenden Kurswechsel: "Das Verhandlungsmandat der EU-Kommission, das ihnen von den EU-Mitgliedsstaaten erteilt wird, bedarf der Revision. Eine Abkehr von der aggressiven Liberalisierungsagenda ist genauso notwendig wie die grundlegende Umgestaltung des Subventionssystems." Volltext des Beitrages [taz, 13.10.03] |
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| Friedrich Wilhelm Graefe zu Baringdorf, Daniel Cohn-Bendit, Hannes Lorenzen |
"Fairer Handel nach Cancún. Multilateraler Abkommen sind zukunftsfähig" [FR, 24.11.03]. Während die USA zunehmend auf bilaterale Abkommen und Weiterentwicklung von regionalen Freihandelszonen setzt (z.B. FTAA), empfehlen die Autoren, weiter das Konzept multinationaler Abkommen zu verfolgen. Um den Welthandel fairer zu gestalten, schlagen sie vor, einen Internationalen Konvent über Welternährung und Landwirtschaft ins Leben zu rufen, der eine neue Welthandelsrunde vorbereitet. Daran müsse auch die Zivilgesellschaft aktiv beteiligt werden. |
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| Glossar |
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Doha Development Agenda In Doha/ Katar ( 4. WTO-Ministerkonferenz, 9. - 14.11.2001) wurde vereinbart, besonders die Interessen der Entwicklungsländer zu beachten und die anstehende Handelsrunde in Richtung "Entwicklungsrunde" voranzubringen. Zum Abschluss des Doha-Gipfeltreffens wurden die Vorhaben in einem Dokument zusammengefasst, der Doha-Devlopment-Agenda. Wesentliche Inhalte der Doha-Devlopment-Agenda [BMWi] Original-Dokument (engl.): Download [pdf/ 33 KB/ 10 S; BMWI] Weitere Infos (deutsch) [BMWi] Weitere Infos (engl.) [WTO] |
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| G21 + Länder |
Gruppe von 21 (+ weitere unterstützende) Entwicklungs- und Schwellenländer, oft auch als G22 oder G23 Länder bezeichnet, darunter: Brasilien, Indien, China, Südafrika, unterstützt vom WTO-Neuling China. Diese Länder fordern einen stärkeren Abbau von Exportsubventionen, direkten Agrarhilfen und Zöllen von der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten (USA). Sie lehnen überwiegend eine Behandlung der Singapur-Themen ab bzw. verlangen, dass zunächst substanzielle Ergebnisse beim Abbau der Agrarsubventionen bei der EU und den USA vereinbart werden müssen. Sie legten dem WTO-Gipfel in Cancún ein eigenes Papier vor, neben dem Kompromissvorschlag der EU und der Vereinigten Staaten vom August 2003 und dem WTO-Vorschlag. Nach Scheitern des WTO-Gipfels 2003 in Cancún haben die Länder Peru, Kolumbien und Costa Rica die G 21 verlassen, vermutlich auf Druck der USA. Ecuador denkt derzeit ebenfalls über einen Austritt nach. Angeblich sollen die für November 2003 geplanten Verhandlungen mit der USA über eine panamerikanische Freihandelszone nicht durch Mitgliedschaft in der G21 belastet werden. => USA machen Druck auf WTO-Abweichler [FR, 11.10.03] |
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| GATS General Agreement on Trade in Services: Lexikon |
Allgemeines Abkommen für den Handel mit Dienstleistungen: WTO-Vereinbarung, die den Handel mit Dienstleistungen (z.B.: Transport, Bildung, Kommunikation, Investitionen und Finanzdienstleistungen, Energie- und Wasserversorgung, Personenverkehr) rechtlich normieren und weiter liberalisieren soll. |
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| GATT General Agreement on Tariffs and Trade Lexikon |
Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen: Vorläufer der WTO. Das GATT ist ein multilateraler Vertrag, der 1948 abgeschlossen wurde und weltweit die Regeln für den Welthandel festlegte. In den insgesamt acht Verhandlungsrunden - die letzte, die so genannte Uruguay-Runde wurde 1993 abgeschlossen - wurde der Abbau von Handelshemmnissen vereinbart. |
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| Generika Brasilien bricht die Patente der Pharmakonzerne und rettet so vielen tausend Aids-Kranken das Leben [DIE ZEIT, 28.08.03] |
Nachahmer - Medikamente: |
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| Singapur-Themen Nach Gründung der WTO 1995 tagte die 1.Ministerkonferenz 1996 in Singapur und legte Themen fest, die vorrangig behandelt werden sollten, die sogenannten "Singapur-Themen" Lexikon |
Handel und Investitionen: Schutz von Investitionen, Definition geschützter Investitionen, Transparenz von Investitionen, Gleichbehandlung von in- und ausländischen Unternehmen, Ausnahmeregelungen, Streitschlichtungen, u.a. Handel und Wettbewerb: Grundprinzipien künftiger Abkommen zur Regelungen der Bekämpfung s.g. Hardcorekartelle, Zusammenarbeit von Wettbewerbsbehörden, Transparenz, Gleichbehandlung und Fairness im Verfahren. Öffentliches Auftragswesen: Verfahren und Regeln für die Ausschreibungen öffentlicher Auftraggeber. Handelserleichterungen: Abbau bürokratischer Handelshemmnisse, z. B. bei der Zollabfertigung. |
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| TRIPS Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights Lexikon |
Handelsbezogene Aspekte des Rechtes auf geistiges Eigentum: |
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| UNCTAD United Nations Conference on Trade and Development Homepage: ww.unctad.org |
Die 1964 gegründete UNCTAD verfolgt eine entwicklungsfördernde Integration der Entwicklungsländer in den Weltmarkt. Innerhalb der UN ist die UNCTAD die zentrale Organisation für die Integration von Handel und Entwicklung und damit verbundenen Aspekten wie Finanzen, Technologie, Investitionen und nachhaltige Entwicklung. |
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| WTO Lexikon Struktur der WTO ![Infografik: Struktur der WTO; Großansicht [FR]](http://213.187.75.204/_img/_cnt/_online/030903_wir_wto.jpg) Großansicht [FR] Ministerkonferenzen:
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Die Welthandelsorganisation (World Trade Organization: www.wto.org) mit Sitz in Genf wurde 1995 in der Nachfolge des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) gegründet mit der Aufgabe, Regeln für den internationalen Handel zu formulieren. Die WTO-Verträge beziehen sich dabei nicht mehr nur auf den Güterhandel (wie früher beim GATT), sondern umfassen zusätzlich auch den Dienstleistungshandel (GATS) und den Schutz geistigen Eigentums (TRIPS). Die WTO-Regeln werden nicht über Mehrheiten sondern im Konsens von allen derzeit 148 Mitgliedsländern getroffen. |
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| weitere Glossare im Internet |
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Nichtregierungsorganisation Germanwatch |
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| Links: Websites mit ergänzenden und vertiefenden Informationen |
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www.wto.org |
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Zur WTO und zum Gipfeltreffen in Cancún hat das BMZ eine Extra-Infosite erstellt unter: www.bmz.de/themen/imfokus/wto/ |
 Berichte über die Konferenz: FR, 8.9.03; taz, 8.9.03 |
Globalisierungskritik: Die 5. WTO-Ministerkonferenz in Cancún Fatal global?! Fakten, Folgen, Alternativen. Vorbereitungskonferenz von globalisierungskritischen Organisationen, 5.-6. September 2003, TU-Berlin. Die Konferenz wird von 26 Organisationen getragen und dient zur Vorbereitung der 5. WTO-Ministerkonferenz im mexikanischen Cancún vom 10.- 14.9.2003. In der Rubrik "Programm/ Themenschwerpunkte" stellt die Website vielfältige Hintergrund-Informationen zu den beim WTO-Treffen anstehenden Themen bereit, wie z.B.: Agrarhandel; TRIPS; GATS; Sozialstandards u. Menschenrechte; Umweltschutz und Zukunftsfähigkeit. Aktuelle und Hintergrund-Infos: www.cancun-konferenz.de |
 
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Weitere Infos bieten die Träger-Organisationen: attac, Arbeitsgemeinschaft der Eine-Welt-Landesnetzwerke (AGL), Arbeitsgemeinschaft der evangelischen Jugend (AEJ), BUKO Pharma-Kampagne, BUND/ Friends of the Earth, DGB, DGB Bildungswerk, DGB Jugend, DNR, FIAN, Friedrich-Ebert-Stiftung, GERMANWATCH, GEW, Heinrich-Böll-Stiftung, IG BAU, IG Metall, INKOTA, Jusos, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt (KDA) in der EKD, KAIROS Europa, kirchliche Arbeitsstelle südliches Afrika (KASA), TERRE DES FEMMES, ver.di, WEED, Weltladen-Dachverband (WDLV) Folgende Träger-Organisationen bieten Extra-Websites zu Cancún an: attac BUND GERMANWATCH Heinrich Böll Stiftung IGM WEED internationale Websites (engl.) deutscher Trägerorganisationen: BUND: Friends of the Earth Heinr.-Böll-Stiftung: Heinrich Böll Foundation Der BUND hat speziell für Jugendliche die folgende Site zu Cancun eingerichtet. |
 Info: BUNDjugend, Fon: 030/ 2 75 86- 589, Fax: -55, redaktion@econautix.de, |
Jugendspezial zum WTO-Gipfel in Cancún Die 5. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) ist gescheitert. Die Gründe dafür analysiert die Jugendorganisation des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz e.V.) auf der Website econautix.de. In einem Online-Tagebuch lieferte Daniel Mittler vom BUND seit dem 9.9.03 einen spannenden und informativen Blick hinter die Kulissen. |
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Die Deutsche Welthungerhilfe setzt sich seit Jahren intensiv dafür ein, dass die reichen Länder ihre Agrarsubventionen und Schutzzölle abbauen, damit die armen Länder ihre lokalen Märkte entwickeln können und Zugang erlangen zu den Märkten der reichen Länder. Die Welthungerhilfe stellt hierzu eine Vielzahl von Infografiken/ Infotexten für den Unterricht zum kostenlosen Download zur Verfügung. Die Deutsche Welthungerhilfe hat das Scheitern der Welthandelskonferenz im mexikanischen Cancún bedauert. Eine Verhandlungsrunde ohne gemeinsames Abkommen schwäche die Welthandelsorganisation WTO und damit generell die Aussichten für multilaterale Handelsvereinbarungen. mehr.. [Welthungerhilfe] |
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"Brot für die Welt" hat sich nachdrücklich für eine bessere Teilhabe der Entwicklungsländer am weltweiten Agrarmarkt eingesetzt. Dafür müssten die Exportsubventionen der Industrieländer drastisch gekürzt werden. Außerdem wendet sich "Brot für die Welt" gegen die Liberalisierung der Wasserversorgung. Wasser ist ein so lebenswichtiges Gut, dass es nicht den Regeln des freien Marktes überlassen werden darf. "Stoppt den Zugriff der WTO auf das Wasser" hieß ein Workshop, den "Brot für die Welt" am Rande der WTO-Tagung in Cancún durchgeführt hat. www.brot-fuer-die-welt.de/cancun Brot für die Welt beteiligt sich auch an der folgenden Kampagne: |
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Welthandelskampagne: "Gerechtigkeit jetzt!" Die Nichtregierungsorganisationen (NROs) Brot für die Welt, BUND, BUND-Jugend, Christliche Initiative Romero, Evangelischer Entwicklungsdienst, FIAN, Forum Umwelt und Entwicklung, Germanwatch, INKOTA, MISEREOR, WEED und Weltladen-Dachverband treten mit ihrer Kampagne für Gerechtigkeit im Welthandel ein. Die NROs fordern Handelsregeln, die allen Menschen, insbesondere den Armen, und der Umwelt dienen. Ihre Positionen stellen die NROs auf der gemeinsamen Website zur Kampagne vor: www.gerechtigkeit-jetzt.de |
| Dossiers |
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Weitere Infos bei Stormy Mildner. Sie ist die Redakteurin des Bereichs "Wirtschaft und Globalisierung" und des Policy Forums "Die Doha Development Round" bei aussenpolitik.net |
Die Doha-Entwicklungsrunde / WTO-Gipfel in Canún Die deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik (DGAP: www.dgap.org) stellt auf der DGAP-Webpage aussenpolitik.net vielfältige Analysen, Dokumente, Daten, Statistiken und Meinungen zu einer großen Bandbreite von Themen bereit, darunter auch zum Welthandel und zur Doha-Entwicklungsrunde. Im Policy-Forum "The Doha- Development Agenda" werden die Verhandlungen von Doha bis Cancun ausführlich und vielfältig dokumentiert. Eine Spezialseite zum WTO-Gipfel-Treffen in Cancún präsentiert folgende Inhalte: Ergebnisse der Ministerkonferenz/ Zusammenfassung der WTO; offizielle Dokumente; Verhandlungsinhalte; Reaktionen auf Cancún seitens WTO, OECD, Worldbank, EU, Verbände u. Institutionen; wissenschaftliche Analysen; Presseschau. Weitere Informationen zu Welthandel, der WTO und Globalisierung bietet das Sachgebiet "Weltwirtschaft und Globalisierung" |
 WTO-Dossier |
Dossier zum WTO-Gipfel in Cancún. Das Scheitern der WTO-Konferenz in Cancún hat die Diskussion um die Zukunft von Weltwirtschaft und Globalisierungsprozessen neu belebt. In der Woche vom 22.-26.9.03 tagten der Internationale Währungsfond (IWF) und die Weltbank in Dubai, im Oktober 2003 tagt der Gipfel des Weltwirtschaftsforum in Singapur. Im neuen umfangreichen Dossier stellt PolitikerScreen wichtige Akteure (WTO, Weltbank, IWF, OECD, UNCTAD, G8, ILO) und Kritiker der Globalisierung (Oxfam, Greenpeace, ATTAC) vor, erklärt die Konfliktthemen (Agrarmarkt, Marktzugang, Investitionen, Umwelt, geistiges Eigentum, Dienstleistungen) und untersucht die Perspektiven, die sich nach Cancún und Dubai bieten. In der Rubrik Positionen werden die Programme der im Bundestag vertretenen Parteien zur Globalisierung verglichen. Eine reichhaltige Sammlung von Dokumenten, Links sowie Daten/ Statistiken/ Infografiken bietet eine umfassende Informationsbasis. |
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Tagesschau-Dossier zum WTO-Gipfel in Cancún: Aktuelle und Hintergrund-Infos; zusammenfassende Darstellung; die zentralen Themen; Linksammlung. |
| weitere Dossier-Angebote |
- Neue Zürcher Zeitung: Dossier zur WTO 2003 / Spezial zu Cancún - Frankfurter Rundschau/ Dossier " Grenzen der Globalisierung" - Frankfurter Allgemeine Zeitung: Artikelsammlung/ 2 Infografiken - Europa digital: Dossier zur WTO 2003 mit Spezial zu Cancún - DW-World: Dossier zum WTO-Gipfel in Canún |
| Dokumente: Berichte, Studien, Positionen |
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Positionspapier: |
"Auf dem Weg in die Sackgasse. Warum ein Scheitern bei den Handelsgesprächen in Cancún die Ärmsten der Welt bedroht" Presseinformation [ 2.9.03; oxfam.de] Download: Übersichtsseite Vollversion [pdf/ 522 KB/ 44 S; oxfam.de] |
 www.oxfam.de |
EU-Zuckermarktordnung nützt großen Firmen und schadet armen Ländern Steuerzahler in der Europäischen Union zahlen jedes Jahr 819 Millionen Euro an 6 Zuckerproduzenten, damit sie Zucker, den niemand braucht, auf die Weltmärkte schütten. Das geht aus einer neuen Untersuchung der internationalen Hilfsorganisation Oxfam hervor. Zugleich wird effizienten Zuckererzeugern aus Entwicklungsländern die Chance verweigert, sich durch Handel einen Weg aus der Armut zu bahnen. Infos / Oxfam-Bericht zum Herunterladen [Oxfam.de] |
| Studie: Agrar-Dumping Oxfam-International August 2003 |
Oxfam Briefing Paper: "Dumping Without Borders. How US agricultural policies are destroying the livelihoods of Mexican corn farmers" Download [pfd/ 374 KB/ 33 S; engl.; oxfam.org] |
Faktenblätter www.weed-online.org |
WEED ( World Economy, Ecology, & Development): Daten/ Fakten Drei Factsheets fassen zentrale Themen der 5. WTO-Ministerkonferenz in Cancún zusammen: "Mythos Entwicklungsrunde", "GATS" und "Investitionen". WEED liefert eine kurze Analyse dieser Bereiche und stellt eigene Forderungen auf. Die Factsheet stehen als PDF-Dateien zum Download bereit: Übersichtsseite Direkt zum Download der Faktenblätter: - Mytos Entwicklungsrunde: [pdf/ ] - GATS (Handel mit Dienstleistungen): Deregulierung ohne Grenzen [pdf/ ] - Investitionen [pdf/ ] WEED bietet zahlreiche weitere Studien, Analysen und Positionspapiere zum Download auf der Homepage an: www.weed-online.org Inzwischen wurde eine Website zur laufenden WTO-Runde sowie zum Thema Konzerne u. Verantwortung eingerichtet. |
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Grüne Grenzen für den Freihandel. Eine ökologische Reform der WTO als Herausforderung an eine Sustainable Global Governance. Wuppertal Paper, September 2003 Bei den Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) über eine weitere Liberalisierung des Welthandels steht für die Umwelt eine Menge auf dem Spiel. Eine neue Publikation des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie liefert hierzu wissenschaftliche Hintergrundinformationen. Die Autoren zeigen auf, dass zahlreiche Umwelteffekte von Handelsliberalisierungen bislang gar nicht diskutiert wurden, Interessengegensätze zwischen Mitgliedsstaaten der WTO oft eine tief gehende Diskussion vereiteln und Ansätze einer ökologischen Reform bislang keine Chance hatten. Die Autoren entwickeln vor dem Hintergrund dieser Analyse eine doppelte Strategie. Sie legen dar, warum die WTO aufgrund ihrer umweltpolitischen Defizite denjenigen Institutionen ihren Handlungsspielraum lassen sollte, die sich aktiv mit Umweltpolitik beschäftigen. Zweitens erörtern sie, wie ökologische Aspekte Schritt für Schritt in die Verhandlungen integriert werden könnten. [aus: Nachhaltigkeitsrat, News vom 17.9.03] Weitere Infos/ Download (pdf/ 1,17 MB/ 73 S; wupperinst.org] |
| weitere Dokumente | Zahlreiche weitere Dokumente, auch historische, zum Themenspektrum "Welthandel, WTO, Liberalisierung": - Dokumenten/ Links-Sammlung des WTO-Dossiers von "PolitikerScreen" - Dokumentensammlung des Dossiers von Weltpolitik.net |
| Daten/ Fakten/ Statistiken/ Infografiken |
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Infografik:
Struktur der WTO Die Infografik stellt die Organisationsstruktur der WTO (World Trade Organization / Welthandelskonferenz) dar: Oberstes Entscheidungsgremium ist die Ministerkonferenz, die laufenden Geschäfte führt das Sekretariat unter der Leitung des Generaldirektors Supachai Panitchpakdi. (Thailänder). Weitere Hintergrund-Informationen bietet der Artikel "Warum die WTO so mächtig ist " [FR, 03.09.03], in dem auch die Infografik eingebettet ist. Der Artikel eignet sich auch gut zur Vermittlung von Hintergrund-Wissen zur aktuellen Ministerkonferenz der WTO vom 10.-14.9.03 in Cancún, Mexiko |
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Die Handelsrunden: Zahl der teilnehmenden Länder/ Themenschwerpunkte
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| Weltmarkt Welthandel Weltagrarmarkt Agrarsubventionen |
Die Daten/ Statistiken/ Infografiken zum Weltmarkt/ Welthandel bzw. zum Weltagrarmarkt und den Agrarsubventionen wurden ausgelagert in die Spezialseiten => Weltmarkt: Handel, Export, Import, Handelsströme, Freihandelszonen => Weltagrarmarkt: Produzenten, Handel, Subventionen, Zölle Diese Seiten enthalten alle Informationen, die hier früher eingestellt waren, sowie weitere aus der laufenden Aktualisierung. |
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| Unterrichtsmaterialien |
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Aufgrund der Zeitnähe existieren nach unseren Recherchen noch keine speziell für den Unterricht aufbereitete Materialien zum WTO-Gipfeltreffen in Cancún. Da es sich aber um "klassische" Themen des Politik- oder Erdkundeunterrichts handelt, kann zur Fundierung auf ältere einschlägige Materialien zurückgegriffen werden, z.B. auf die von der GEW/ IG-Metall im Juni 2003 herausgegebene relativ aktuelle Broschüre, die Materialien zu zentralen Aspekten (Tobinsteuer, die Rolle von WTO und GATS) bereitstellt. Geeignet für SEK II. Die Broschüre ist kostenlos, für Verpackung/ Porto ca. 2,80 Euro. Zur Online Bestellung [IG-Metall / Globalisierung] Zahlreiche weitere Materialien und Medien bietet die => Extraseite "Medien: Eine Welt / Globalisierung" Zur aktuellen Ergänzung bieten sich die obigen Infos und Materialien als "Rohstoff" an, sowie die Nachrichten, Presseinformationen und TV-/Radio-Beiträge |
Foliensatz
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"Auf dem Weg zu einer internationalen Agrarwende" Die Serie aus 70 Folien von Germanwatch zur Agrarwende bietet auch viele grundlegende Informationen zum Welthandel: Entstehung u. Entwicklung des Welthandels; WTO; GATT; Freihandel u. Liberalisierung; Handelspolitik der EU; Agrarhandel; Zollabbau; Entwicklungsländer im Welthandel; Entwicklungsländer in der WTO; Agrarabkommen; Exportsubventionen; Marktzugang; die Doha-Runde. Foliensatz zum kostenlosen Download: pdf/ 313KB/70S; Powerpoint/500KB |
| Literatur |
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Maude Barlow/ Tony Clarke: Blaues Gold. Das globale Geschäft mit dem Wasser, Antje Kunstmann Verlag, München 2003, 336 S., 24,90 €, ISBN 3-88897-327-9 Direktbestellung bei Amazon.de Vandana Shiva: Der Kampf um das blaue Gold. Ursachen und Folgen der Wasserverknappung, Rotpunktverlag, Zürich 2003, 213 S., 17,50 € ISBN 3-85869-251-4, Direktbestellung bei Amazon.de "Die weltweite Süßwasserkrise droht zur größten Gefahr für das Überleben unseres Planeten zu werden", so die düstere Prognose von Maude Barlow und Tony Clarke. Anhand drastischer Beispiele zeigen die beiden kanadischen Umweltexperten, dass Wasser schon heute in vielen Regionen der Welt eine rare und hart umkämpfte Ressource ist. Die Autoren warnen daher eindringlich vor einer drohenden Kommerzialisierung des Wassers durch internationale Konzernen wie Suez, Vivendi oder RWE. Dass Wasser nicht gehandelt werden darf wie eine x-beliebige Ware, ist auch das Credo der indischen Wissenschaftlerin und Aktivistin Vandana Shiva: "Die Reichen und Mächtigen instrumentalisieren den Staat, um sich das allen Menschen gehörende Wasser der Natur unter Verweis auf das Recht der ersten Landnahme anzueignen." Dagegen fordert sie eine "dezentralisierte und demokratische Bewirtschaftung der Wasserressourcen". Dass eine "Wasserdemokratie" nachhaltig und gerecht funktioniert, belegt die Trägerin des Alternativen Nobelpreises anhand zahlreicher Beispiele aus Indien. Zum Volltext der Rezension von Wera Reusch [leonardo, 20.6.03] |
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Ha-Joon Jang: Kicking away the Ladder. Development Strategy in Historical Perspective; Anthem Press, Wimbledon Publishing Company, London 2002, 187 S., 23,11 €, Direktbestellung bei Amazon.de Das Buch des Entwicklungsexperten Jang (Uni Cambridge) entwickelt sich zu einer Art Bibel der Globalisierungskritiker, die wissenschaftliche Argumente suchen gegen die von den reichen Ländern den armen Ländern im Rahmen der WTO empfohlene Liberalisierung des Welthandels. Jang analysiert, wie die USA, England, Deutschland, Japan, Korea, Taiwan und andere Wirtschaftsmächte reich geworden sind: durch Protektionismus, Produktpiraterie, Subventionierung, Behinderung von Konkurrenz, Importzölle usw.; also mittels genau jener Methoden, die jetzt den armen Ländern vorenthalten werden sollen. [Rezension von Petra Pinzler: "Verlogene Ratschläge. Argumente gegen die Liberalisierungsideen der WTO", in: DIE ZEIT, 45/30.10.03, S.25, Printausgabe] |
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Reimon, Michel/Felber, Christian: Schwarzbuch Privatisierung. Wasser, Schulen, Krankenhäuser: Was opfern wir dem freien Markt? Carl Ueberreuter Verlag, Frankfurt/Wien 2003, 256 S., 19,95 €, ISBN 3-8000-3996-6 Ein zentrales Thema bei WTO-Verhandlungen, so auch beim letzten WTO-Gipfel 2003 in Cancún, ist GATS (General Agreement on Trade in Services), die Privatisierung von bisher staatlichen Dienstleistungen, z.B. Wasserwirtschaft, Gesundheits- und Bildungswesen. Aus globalisierungskritischer Sicht fragen die Autoren im Untertitel des Schwarzbuches "Was opfern wir dem freien Markt?" und vertreten die These, dass der Ausverkauf von natürlichen Ressourcen und Dienstleistungen im Rahmen von GATS längst begonnen hat und die Gefahr einer weiteren Privatisierungswelle weltweit wachse mit gravierenden Negativfolgen besonders für arme Schichten in der Bevölkerung. => ausführliche Infos [SPÖ] |
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Leggewie, Claus: Die Globalisierung und ihre Gegner. Verlag C. H. Beck, München 2003, 206 Seiten, 9,90 EUR, ISBN 3-406-47627-9 Online-Bestellung bei Amazon.de Claus Leggewie, geb. 1950, ist Professor für Politikwissenschaft und Direktor des Zentrums für Medien und Interaktivität in Gießen. Sein Buch gibt einen informativen Überblick über die aktuellen Probleme der weltwirtschaftlichen Verflechtung und die Gegenvorschläge der Kritiker und Gegner. weitere Literatur => Eine Welt/ Globalisierung |
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Markus Balser, Michael Bauchmüller: "Die 10 Irrtümer der Globalisierungsgegner - wie man Ideologie mit Fakten widerlegt", Eichborn Verlag 2003 Online-Bestellung bei Amazon.de In ihrem Buch versuchen die zwei Wirtschaftsjournalisten Balser und Bauchmüller (Süddeutsche Zeitung) den weit verbreiteten Glauben, der Freihandel sei schlecht für die Entwicklungsländer und vernichte hierzulande Arbeitsplätze, zu widerlegen und vertreten dagegen die These: Welthandel und Globalisierung sind gut! Ohne sie wären die Armen noch ärmer, die Reichen noch reicher! / Rezension von Hans-Jörg Vehlewald (Redakteur der Bild-Zeitung) im taz-Archiv: Volltext der Rezension |
Publikation
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"Machtspiel Globalisierung. Pokern um Ökologie und Gerechtigkeit" ökom Verlag, Reihe politische ökologie 85, 82 Seiten, 10 EUR. Bestellung per eMail: haupt@oekom.de Die Welthandelsorganisation (WTO) hat in den vergangenen Jahren die Öffnung von Märkten für den Handel mit Waren, Dienstleistungen und Finanzanlagen vorangetrieben, ohne dabei den Umweltschutz genügend zu beachten, wie viele Umweltschützer und Globalisierungskritiker kritisieren. Wie lässt sich der Raubbau an Ressourcen verhindern? Wie viel Spielraum bleibt der internationalen Umweltpolitik? In der Publikation "Machtspiel Globalisierung. Pokern um Ökologie und Gerechtigkeit" geben Wissenschaftler und Aktivisten aus globalisierungskritischer und ökologischer Bewegung Antworten auf solche Fragen, sie führen allgemeinverständlich in das Thema Ökologie und Welthandel ein und loten Chancen für gemeinsames Agieren von Globalisierungskritikern und Umweltbewegung aus. [aus: Nachhaltigkeitsrat, News vom 17.9.03] Leseproben/ 3 Berichte zum Download/ Inhaltsverzeichnis [ökom-Verlag] |
| Informationen: Presseartikel |
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Themen: Fairer Handel Eine Welt / Globalisierung |  
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