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Dossier | Iran-Konflikt / Atomprogramm | |
Daten/ Statistiken/ Infografiken Links Literatur Unterricht |
Landkarte Irans mit |
Der Konflikt um das Atomprogramm Irans eskaliert |
Die IAEO, die über die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags wacht, hatte mehrfach Verstöße Irans festgestellt. Seit jedoch Iran unter internationalen Protesten am 10.1.06 die Siegel der IAEO an atomaren Anlagen brach und die umstrittene Urananreicherung wieder aufnahm, eskalierte der Konflikt erheblich und wurde wiederholt dem Sicherheitsrat vorglegt, der mittlerweile mit den Resolutionen 1696, 1737 und 1747 und vergeblich versucht hat, Iran zur Aufgabe der Urananreicherung zu bewegen: Jedesmal ließ Iran das Ultimatum unbeachtet verstreichen und weitete mehrmals die Urananreicherung sogar noch aus. Auch die am 3.3.08 bzw. am 9.6.10 beschlossene Resolution 1803 bzw. 1929 hat Iran - wie alle früheren - als unrechtmäßig zurückgewiesen und bisher nicht befolgt. |
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Nachdem Iran am 23.3.07 15 britische Soldaten wegen angelblicher Grenzverletzung inhaftierte, eskalierte der Konflikt dramatisch in wenigen Stunden auf ein Niveau, bei dem ein Krieg als eines von mehreren möglichen Szenarien diskutiert wurde. Glücklicherweise konnte diese Krise durch ein unerwartetes Einlenken Ahmadinedschads schnell wieder beigelegt werden. |
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Details in der Chronik des Iran-Konflikts Weitere Infos zur aktuellen Entwicklung in der Rubrik Aktuelles/ Archiv |
Seit die USA die Errichtung eines Raketenabwehrschildes in Osteuopa gegen mögliche Raketenangriffe aus Iran planen, was auf heftige Ablehnung des russischen Präsidenten stößt, scheint Putin sich wieder mehr Iran anzunähern: Auf einem Gipfeltreffen der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres am 16.10.07 in Teheran sagte er Iran Unterstützung zu im Atomstreit mit den USA und der UN. |
Juli 2015 |
Trotz dieser ungünstigen Ausgangslage gelangten die P5+1-Mächte und Iran im Juli 2015 nach insgesamt 12-jährigen Verhandlungen zu einem Atomabkommen mit folgenden Eckpunkten: |
Großansicht in der Broschüre: "Die Welt erklären mit Globus-Grafiken" (pdf, S.15) |
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USA verlässt einseitig das Atomabkommen Der neue US-Präsident Donald Trump (mehr noch sein Sicherheitsberater John Bolton) hält das Atomabkommen für völlig ungeeignet und tritt deshalb im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen aus. Er verhängt Sanktionen gegen den Iran, die vor allem den Export von Erdöl, die Haupteinnahmequelle Irans, erheblich erschwert. Seitdem versuchen die USA mit einer Strategie des "maximalen Drucks", den Iran zur Neuverhandlung des Atomabkommens mit schärferen Bedingungen zu bewegen. Die anderen Vertragspartner stehen zwar formal weiter zum Abkommen von 2015, sind aber nicht in der Lage, die Sanktionen nennenswert zu umgehen. Im Oktober 2019 eskalieren Angriffe auf Öltanker, die Trump den Iranern anlastet, den Iran-Konflikt bis an den Rand eines Krieges. Im November 2019 beginnt Iran wieder mit der Urananreicherung und dem Ausbau von Atomanlagen, was das Atomabkommen von 2015 verletzt. Es droht eine weitere Eskalation des Iran-Konflikts mit kaum abschätzbaren Negativfolgen. |
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ab 01.01.2020 |
Nach Angriffen auf die US-Botschaft in Bagdad am 1.1.20 (➚) lässt US-Präsident Trump
General Qassem Soleimani, Kommandeur der Quds-Einheit, und den mächtigen Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis am 03.01.20 durch eine Drohne töten. Weltweit wird diese völkerrechtswidrige Hinrichtung verurteilt. Experten erwarten eine harte Reaktion seitens des Iran-Regimes, z.B. Attacken auf Öltanker, möglicherweise sogar eine Blockade der Straße von Hormuz (s.u.). Der Konflikt könnte endgültig außer Kontrolle geraten bis hin zu einem neuerlichen Golfkrieg (➚) |
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Hintergrund-Aspekte zum Atomstreit mit dem Iran |
Uneinigkeit im UN-Sicherheitsrat |
Während die USA eine Resolution mit Berufung auf Kapitel VII der UN-Charta (Sanktionen bis hin zu militärischem Eingreifen) wollten, lehnten China und Russland dies bisher ab. Nachdem Iran auf ein Kompromissangebot der internationalen Gemeinschaft vom 6.6.06 nur hinhaltend reagierte und die IAEO neuerliche Vorwürfe gegen Iran erhob, setzten die P5-Staaten und Deutschland am 12.6.06 ein neues Ultimatum bis zum 29.6.06. Iran lehnte dieses neuerliche Ultimatum scharf ab und kündigte an, das Kompromissangebot erst bis zum 22.8.06 gründlich zu prüfen. Nach weiteren wochenlangen Beratungen verabschiedete der UN-Sicherheitsrat schließlich am 31.7.06 eine Resolution, in der Iran völkerrechtlich bindend aufgefordert wird, bis zum 31.8.06 nachweislich alle Aktivitäten zur Urananreicherung einzustellen und alle Auflagen der IAEO einzuhalten, andernfalls werden Sanktionen gemäß Kapitel VII Artikel 41 der UN-Charta (politische und wirtschaftliche Sanktionen) nach neuerlichen Beratungen im Sicherheitsrat angedroht. Damit haben sich China und Russland durchgesetzt, die bisher weitergehende Sanktionen ablehnen. [taz,31.07.06] Iran beharrt jedoch weiter auf seine Rechte gemäß Atomwaffensperrvertrag, die auch die Urananreicherung umfassen, und lehnt die UN-Resolution samt Ultimatum ab. [taz, 7.8.06] Obwohl Iran am 22.8.06 das Kompromissangebot vom 6.6. ablehnte und auch das Ultimatum zum 31.8.06 missachtete - wie zuvor mehrfach angekündigt -, rechnen Experten einstweilen nicht damit, dass der Sicherheitsrat weitergehende Sanktionen beschließen wird, da China und Russland als ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat diese mit ihrem Vetorecht vermutlich verhindern würden. Außerdem wird vermutet, dass Iran sich durch den Libanon-Konflikt gestärkt sieht und um so selbstbewusster auf die Weiterführung der Urananreicherung beharren wird. [taz, 31.7.08] Details => Chronik des Iran-Konflikts Weitere Infos zur aktuellen Entwicklung => Aktuelles/ Archiv |
Israel und USA "Und das bedeutet Krieg".
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Israel und die USA haben inzwischen wiederholt betont, dass sie auf keinen Fall eine Atommacht Iran dulden werden und auch militärische Mittel nicht prinzipiell ausschließen, sollte auf diplomatischem Wege keine Lösung gefunden werden. Der bekannte investigative Journalist Seymour Hersh vertritt im The New Yorker aufgrund von verlässlichen (bisher anonymen) Quellen die These, die Bush-Regierung intensiviere ihre Planungen zu Luftangriffen auf Atomanlagen im Iran unter Einbeziehung bunkerbrechender taktischer Atomwaffen. Weitergehend verfolge die US-Regierung vermutlich einen Regimewechsel in Teheran. [taz, 11.4.06] Am 14.8.06 publiziert Seymour Hersh neuerliche Recherchen zum Libanonkrieg, denen zu Folge Israel und die USA nur auf einen Anlass warteten, um gegen die Hisbollah vorzugehen. Eigentliches Ziel sei die Schwächung der Hisbollah und ihres Waffenvorrats sowie der Test von massiven Luftschlägen unter Einbeziehung bunkerbrechender Waffen gewesen, um einen Angriff gegen Iran vorzubereiten - quasi ein Testlauf für einen geplanten Irankrieg - so die Aussagen Hershs. [SPIEGEL 15.8.06] [Tagesschau 17.8.06] Im FR-Gastbeitrag "Im Libanon prallen auch Israel und Iran aufeinander" [FR 23.8.06] gelangt Mohssen Massarrat (Prof. für Politik u. Wirtschaft, Uni Osnabrück) zu ähnlichen Einschätzungen. |
Die US-Regierung hegt die Absicht, den Iran mit Atomwaffen anzugreifen [FR 13.12.06] |
Daniel Ellsberg, Träger des
Alternativen Nobelpreises 2006, untermauert die Recherchen Seymour Heshs in einem Vortrag am 12.12.06 beim Körber Forum der Körberstiftung in Hamburg. Er fordert führende Beamte und Militärs in den USA auf, endlich ihr Schweigen zu brechen und ihr Wissen über die Angriffspläne der US-Regierung gegen den Iran offen zu legen, um einen Krieg zu verhindern und Menschenleben zu retten. |
In Reaktion auf mögliche Kriegspläne Israels oder der USA hat Iran mehrfach mit der "Ölwaffe" gedroht, zuletzt am 28.12.11: Verknappung des Ölangebots, Ölembargo z.B. gegen USA/ Israel und befreundete westliche Staaten (wie bei der Ökrise 1973 [Wiki]) sowie die Sperrung der Straße von Hormus, durch die etwa 25 % des weltweiten Ölbedarfs transportiert wird. [welt.de, 6.6.06] Ein starker Ölpreis-Anstieg, vermutlich auch Versorgungsengpässe, verbunden mit einer deutlichen Schwächung der Konjunktur in vielen Ländern wären die wahrscheinliche Folge. [faz.net, 9.8.06] |
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reiche Reserven
wachsender Strombedarf |
Die Beteuerungen Irans, die Atomanlagen dienten alleine dem Zweck, Strom zu erzeugen, scheinen auf den ersten Blick wenig plausibel, da Iran derzeit nicht nur keine Energieprobleme hat sondern sogar reiche Reserven fossiler Energien besitzt: bei Erdgas nach Russland über die 2. größten, bei Erdöl nach Saudi-Arabien und Kanada über die 3.größten Reserven weltweit. Das iranische Energieministerium prognostiziert allerdings infolge steigenden Lebensstandards einer stark wachsenden Bevölkerung einen Anstieg des Strombedarfs von derzeit 40.000 MW auf 100.000 MW bis 2025. Solle der Strom allein mit Öl- und Gaskraftwerken erzeugt werden, müsse fast die gesamte heimische Öl- und Gasförderung für die Stromerzeugung genutzt werden und die wichtigen Einnahmen aus dem Export fielen weg, begründet das Ministerium die Ausweitung der Atomenergie. Kritiker wenden dagegen ein, dass Iran dann verstärkt Uran importieren müsse, da es nicht zu den Ländern mit den reichsten Uranvorräten zähle und dadurch abhängig von ausländischen Ressourcen werde. Viel sinnvoller für Iran sei es stattdessen, die eigenen großen Potenziale an Erneuerbaren Energien zu nutzen und außerdem die bisher sehr geringe Energieeffizienz beträchtlich zu steigern. Außerdem halten die Kritiker die Stromprognosen für überzogen und bewerten daher die Aussagen des Energieministeriums eher als Versuch, das eigentliche Motiv zu verbergen, nämlich beim geplanten starken Ausbau der Atomenergie auch militärische Ziele zu verfolgen. [Daten aus:Mohssen Massarrat: Motive der Konfliktparteien im Iran-Atomkonflikt, 3.12.05, Uni Kassel] |
Großansicht in der Printausgabe des Artikels "Streit um Vorgehen gegen den Iran" [WR, 18.1.06] |
Einen kompakten Überblick über das iranische Atomprogramm bietet die Westfälische Rundschau (WR) im Artikel "Irans "Stoff" liegt tief im Wüstensand" [19.1.06, kostenlose Registrierung notwendig] mit den Abschnitten: Rohstoff Uran 238 Uran 235 Urananreicherung Zahl der Zentrifugen Wie lange bis zum Bombenbau? Verhandlungen Raketen Welche Möglichkeiten zur friedlichen Lösung ? Nach kostenloser Registrierung können im Archiv der WR weitere Artikel zum Iran recherchiert werden: am 19.1.06 standen 61 Artikel online bereit, die bis in das Jahr 2002 zurückreichen. |
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Gefangennahme britischer Soldaten |
Streit um Position des Patrouillenboots der britischen Soldaten im Persischen Golf Großansicht/ Infos |
Die Gefangennahme von 15 britischen Soldaten durch Iran am 23.3.07 unmittelbar vor dem Beschluss der neuen Resolution 1747 am 24.3.07 mit verschärften Sanktionen hat den Konflikt erheblich eskaliert. Noch sind die Hintergründe nicht klar und es blühen die Spekulationen über mögliche dahinter steckende Absichten, darunter folgende:
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US-Flotte im Golf Bezug/ Großansicht Nachtrag: Völlig unerwartet verkündete Präsident Ahmadinedschad auf einer Pressekonferenz am 4.4.07, er habe die Marinesoldaten als "Geschenk an das britische Volk" "begnadigt". Am 5.4.07 trafen die Marinesoldaten wieder in Großbritannien ein.Über die Hintergründe für die Entscheidung Irans wird derzeit noch spekuliert. Möglicher-weise haben sich gemäßigte Kräfte in Iran durchgesetzt. |
Szenarien für die weitere Entwicklung
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Aktuelles/ Archiv | |
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TV-Tipp |
Montag, 29.01.07: 22.30 - 23.15 Uhr, die story, WDR Fernsehen Irans Atomprogramm und die deutschen Helfer / Film von Egmont R. Koch Der Iran auf dem Weg zur Bombe. Wer will die Mullahs noch stoppen? Irans Streben nach Atomwaffen hätte vor mehr als zehn Jahren noch verhindert werden können, wenn Washington die Warnungen des späteren Überläufers Masud Naraghi, dem "Physiker der Mullahs", ernst genommen hätte. Unter seiner Leitung entstand Mitte der 80er in Köln und Hanau ein Netzwerk, in dem auch der umstrittene pakistanische Atomwissenschaftler Abdul Qadeer Khan mitwirkte, der Iran bei der Entwicklung von Atomwaffen half und der in illegalen Handel mit atomaren Anlagen oder ihren Bauanleitungen verwickelt ist. Egmont R. Koch ist es gelungen, mit Masud Naraghi zu sprechen. Erstmals äußert sich in der Sendung auch der stellvertretende Generaldirektor und Chefkontrolleur der IAEO Olli Heinonen über seine Ermittlungen. mehr.. [FR 18.1.07] |
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Presse-/ Medien- |
Die Entwicklung des Konflikts um das Atomprogramm Irans kann im Pressearchiv recherchiert werden. Suchbegriffe "Iran Atom": |
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Presse-Archiv |
Beliebige Suchbegriffe können recherchiert werden durch direkte Eingabe in die Maske oben auf der Startseite zum Presse-Archiv. |
Chronik seit Februar 2006 | |
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Im folgenden einige zentrale Daten und Aspekte zum Iran-Konflikt seit Februar 2006, als die IAEO beschloss, den UN-Sicherheitsrat einzuschalten. Nach monatelangen Beratungen und erfolglosen diplomatischen Bemühungen mit dem Iran beschloss der Sicherheitsrat am 31.07.06 erstmals eine völkerrechtlich verbindliche Resolution, in der Iran aufgefordert wird, u.a. die Urananreicherung bis zum 31.08.06 zu beenden. Nach Nichterfüllen dieser Resolution beschloss der UN-Sicherheitsrat am 23.12.06 die Resolution 1737 mit Sanktionen und einer 60-Tage-Frist bis zum 21.2.07. Da Iran auch diese Resolution missachtete, verschärfte der Sicherheitsrat am 24.3.07 mit Resolution 1747 und am 8.3.08 mit Resolution 1803 die Sanktionen. Diese Resolutionen wie auch parallel laufende weitere diplomatische Bemühungen konnten lange keine Entschärfung des Konflikts bewirken. Die Raketentest Irans am 9.7.08 eskalierten den Konflikt abermals. |
Erst im Juli 2015 wurde ein Atomeinkommen vereinbart: Danach darf Iran die Atomenergie friedlich nutzen, darf aber keine Atombomben bauen und muss deshalb weitgehend auf eine hochgradige Urananreicherung verzichten. |
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04.02.06 |
Der Gouverneursrat der IAEO beschließt, das Atomprogramm des Irans dem UN-Sicherheitsrat zur Prüfung vorzulegen. Von 35 Mitgliedsstaaten stimmten überraschend viele (27) für einen entsprechenden Antrag, darunter auch Russland und China. Venezuela, Kuba und Syrien stimmten dagegen, Algerien, Weißrussland, Indonesien, Libyen und Südafrika enthielten sich. [taz, 06.02.06] |
6./ 7.02.06 |
Iran kündigt daraufhin inhaltlich - wie zuvor angedroht - das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag, das unangekündigte Kontrollen von Atomanlagen durch die IAEO erlaubt. Außerdem wird die uneingeschränkte Wiederaufnahme der Uran-Anreicherung angeordnet. Als Kompromisslösung bietet Russland inzwischen hat, Iran angereichertes Uran zur Stromerzeugung in Atomkraftwerken bereitzustellen, sodass Iran auf die umstrittene eigene Urananreicherung verzichten könnte. Iran-Experten sehen Chancen, dass sich immer noch einflussreiche gemäßigte Kräfte im Iran, wie Exstaatspräsident Haschemi Rafsandschani oder der frühere, reformorientierte Staatspräsident Mohammed Chatami durchsetzen und das Angebot Russlands akzeptiert wird. Dies würde Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat (z.B. Wirtschaftsboykott), die ohnehin als wenig wirkungsvoll gelten, erübrigen. [taz, 07.02.06] |
29.03.06 Ultimatum für Iran |
Uneinigkeiten unter den
P5-Mitgliedern
verzögern zunächst einen Beschluss zum Atomprogramm des Irans. Am 29.3.06 setzt der UN-Sicherheitsrat Iran dann eine Frist von 30 Tagen, seine Aktivitäten zur Urananreicherung zu beenden. Sanktionen für den Fall der Nicht-Erfüllung der Forderung werden nicht angedroht. |
11.04.06 |
Präsident Ahmadinedschad erklärt, Iran habe erstmals die Urananreicherung erfolgreich in eigenen Anlagen durchgeführt und damit eigenständig Kernbrennstoff für Atomreaktoren hergestellt. Damit sei Iran zur "Atommacht" aufgestiegen. Vor dem Hintergrund des vom UN-Sicherheitsrats gesetzten Ultimatums an Iran, bis zum 30.4.06 alle Aktivitäten zur Urananreicherung einzustellen, steigern die Äußerungen Ahmadinedschads weltweit die Besorgnis, der Atomstreit mit Iran könne weiter eskalieren. Auch Russland und China, traditionelle Verbündete Irans, äußern sich kritisch. [WELT 13.4.06] |
IAEO-Bericht |
Die IAEO wirft in ihrem neuen Bericht Iran weiterhin mangelnde Kooperation vor und stellt fest, dass Iran entgegen den Forderungen im Ultimatum von 29.3.06 die Urananreicherung weiter betreibe. |
Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat |
Nach ergebnislosem Verstreichen des Ultimatums bringen Großbritannien und Frankreich einen Resolutionsentwurf in den Weltsicherheitsrat ein, in dem das iranische Atomprogramm als eine "Bedrohung von Frieden und Sicherheit" verurteilt wird. Die USA und Deutschland unterstützen den Entwurf, vor allem China und Russland fordern aber umfangreiche Änderungen. UN-Experten rechnen mit langwierigen Verhandlungen. |
Ahmadinedschad: Brief an George W.Bush |
Irans Präsident Ahmadinedschad wendet sich überraschend direkt an US-Präsident Bush und schlägt "neue Lösungen als Ausweg aus den internationalen Problemen" vor. Die US-Regierung wertet den Brief jedoch als Ablenkung vom umstrittenen Atomprogramm Irans: In dem 18-seitigen Papier kritisiere der Präsident Irans nur die Außenpolitik der USA in weitschweifigen Formulierungen mit vielen religiösen Bezügen, auf das in Kritik stehende Atomprogramm ginge er aber nur indirekt ein, so die spätere Einschätzung der US-Regierung. |
Drohung mit Ölwaffe |
Das geistliche Oberhaupt Irans, Ajatollah Chamenei, droht für den Fall eines Militärschlags gegen Nuklearanlagen Irans, eine weltweite Energiekrise auszulösen z.B. durch Blockade der Straße von Hormus. |
P5 + 1 Kompromissangebot |
Auf Initiative des EU-Trios (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) unterbreiten die P5+1-Staaten ein Paket, das Iran Technologien und Sicherheitsgarantien anbietet für den Fall, dass Iran die Urananreicherung beendet, u.a. soll ein Teil der Sanktionen seitens der USA gegen Iran storniert werden, die seit der iranischen Revolution 1979 verhängt wurden. |
Vorwürfe der IAEO |
Iran setze die Urananreicherung fort und lehne es ab, die Atomanlagen überwachen zu lassen. Außerdem beantworte es keine Anfragen mehr, so die Vorwürfe der IAEO in einem vertraulichen Bericht. |
Frist bis zum 29.06. verlängert bis zum 05.07.06 |
IAEO -Chef ElBaradei hält Irans Atomprogramm nach wie vor für verdächtig. Die P5-Mächte im UN-Sicherheitsrat setzen Teheran eine Frist bis zum 29.6.06, um auf das Kompromissangebot vom 6.6. zu antworten. Die G8-Außenminister verlängern am 29.6. diese Frist bis zum 5.7., wo sich Irans Chef Unterhändler Laridschani mit dem EU-Außenbeauftragten Solana trifft. Beim Treffen (verschoben auf den 6.7.) nimmt Laridschani jedoch nicht Stellung, auch nicht bei einem weiteren Treffen am 11.07.06 [WELT 7.7.06] Die P5+1-Staaten wenden sich am 12.7. aufgrund der hinhaltenden Haltung Irans wieder an den UN-Sicherheitsrat. [WELT 13.7.06] Ahmadinedschad droht als Reaktion darauf erneut damit, die Zusammenarbeit mit der IAEO zu beenden. Er beharrt weiter darauf, erst am symbolträchtigen 22.8. auf das Kompromissangebot vom 6.6. zu antworten. Dagegen hat die Staatengemeinschaft diesen Termin mehrfach als zu langfristig abgelehnt. [WELT 14.7.06]. |
Kompromiss akzeptabel |
Während des G8-Gipfels in Sankt Petersburg bewertet Iran das Kompromiss-Angebot vom 6.6. als akzeptable Grundlage für weitere Verhandlungen. [WELT 16.7.06] [WELT 17.7.06] |
Brief an Merkel |
Ahmadinedschad wendet sich in einem Brief direkt an Bundeskanzlerin Merkel. Die Bundesregierung weist den Brief jedoch zurück, da er nicht akzeptable Aussagen zum Existenzrecht Israels und zum Holocaust enthalte. Auf das iranische Atomprogramm und den Libanonkonflikt dagegen gehe er überhaupt nicht ein, so die Stellungnahme der Regierung. [WELT 20.7.06] [WELT 22.7.06] |
Resolutionsentwurf 31.07.06 UN-Sicherheitsrat beschließt die Resolution 1696 Originaldokument [un.org/Docs/sc/] |
Die P5+1-Staaten einigen sich auf einen Textentwurf für eine Resolution, in der Iran eine Frist bis zum 31.8.06 gesetzt wird. Bis dahin muss Iran die Urananreicherung beenden und den Auflagen der IAEO folgen. Andernfalls werden Sanktionen nach Kapitel VII, Artikel 41 der UN-Charta angedroht. Artikel 41 bezieht nicht auf militärische, sondern auf politische und wirtschaftliche Maßnahmen, die auch erst nach einem erneuten Beschluss des Sicherheitsrates wirksam würden. Iran droht bei einem Beschluss mit einer Ablehnung des Kompromissangebots vom 6.6. [WELT 29.7.06] [WELT 29.7.06] [WELT 30.7.06] Der UN-Sicherheitsrat beschließt die Resolution 1696 bei einer Gegenstimme (Katar) am 31.7.06 [WELT 31.7.06] [WELT 1.8.06] |
Ankündigung Irans zur Resolution 1696 und zum P5+1-Angebot |
Irans Außenamtssprecher Hamd Resa Assefi kündigt an, die Urananreicherung werde auf jeden Fall weitergeführt, die in der Resolution 1696 geforderte "vollständige Aussetzung" aller Aktivitäten zur Urananreicherung bis zum 31.8. sei im Hinblick auf den Atomwaffensperrvertrag "rechtlich belanglos" und werde daher nicht befolgt. Auf das "vielschichtige" P5+1-Angebot vom 6.6. werde es - wie seit langem angekündigt - am 22.8. eine entsprechende "multidimensionale" Antwort geben. [taz 21.8.06] [taz 22.8.06] |
22.08.06 |
Wie schon am 20.8. angekündigt, lehnt Iran die in der Resolution 1696 geforderte "Aussetzung" der Urananreicherung als Vorbedingung für Verhandlungen ab, ist aber bereit, über ein "Einfrieren" zu diskutieren im Hinblick auf das P5+1-Angebot vom 6.6. . Die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland werten Irans Stellungnahme als weiteres Hinhaltemanöver, um das Atomprogramm im Hintergrund weiter zu führen. Russland und China sehen dagegen in der Antwort Irans eine ausreichende Basis für weitere Verhandlungen [taz 23.8.06] [taz 25.8.06] Während die meisten Kommentatoren eine weitere Verschärfung des Atomkonflikts mit Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat nach Ablauf des Ultimatums am 31.8. für wahrscheinlich halten, sieht Andreas Zumach [UNO-Korrespondent der taz] durchaus noch Chancen für eine Deeskalation. [taz 24.8.06] |
Schwerwasserfabrik |
Irans Präsident Ahmadinedschad weiht in in Chondab eine Fabrik zur Herstellung von sogenanntem Schweren Wasser [Wiki] ein. Die Fabrik ist Teil eines Schwerwasserreaktors [Wiki], der bis 2009 in Betrieb gehen soll und dann Plutonium erzeugt, das für den Bau von Atombomben verwendet werden kann. [Tagesschau 26.8.06] [taz 28.8.06] |
Unterwasserrakete |
General Kutschaki verkündet im staatlichen Fernsehen, Iran habe im Persischen Golf erfolgreich eine Unterwasser-Rakete getestet. Angaben über die Reichweite der Rakete macht er nicht. Unterhändler Laridschani bekräftigt die Absicht Irans, trotz internationalen Drucks an der Urananreicherung festzuhalten. |
31.08.06
Presseschau 31.08. |
Wie erwartet und zuvor mehrfach angekündigt missachtet Iran die Resolution 1696 des UN-Sicherheitsrats und das darin gesetzte Ultimatum, bis zum 31.8.06 alle Aktivitäten zur Urananreicherung einzustellen. Ein aktueller IAEO-Prüfbericht bestätigt die Weiterführung der Urananreicherung und moniert außerdem mangelnde Bereitschaft Irans, sich durch die IAEO kontrollieren zu lassen. Die Reaktion der P5+1 Länder fällt erwartungsgemäß unterschiedlich aus: Einzig die USA drängen auf schnelle Sanktionen; China und Russland wollen weiter verhandeln, so auch das EU-Trio, das aber zugleich die Einheit im Sicherheitsrat nicht gefährden will. Angesichts der abermals wahrscheinlichen langwierigen Verhandlungen im UN-Sicherheitsrat erwägen die USA, mit einer "Koalition der Willigen" Iran zügig mit Sanktionen zu belegen. [taz 31.8.06] |
EU-Diplomatie gescheitert |
Nach monatelangen Verhandlungen stellen die EU-Außenminister das Scheitern ihrer diplomatischen Bemühungen fest und überweisen Irans Atomprogramm erneut an den Sicherheitsrat. [ARD-Text 17.10.06, S.122] |
Iran droht mit Gegenmaßnahmen |
Die iranische Führung will auf mögliche Strafmaßnahmen des UN-Sicherheitsrats mit entsprechenden Maßnahmen reagieren, wobei Auswirkungen auf den Erdöltransport durch die Straße von Hormus nicht ausgeschlossen werden. |
weitere Zentrifugen-Kaskade |
Der Iran bestätigt den Ausbau seiner umstrittenen Urananreicherung. Bereits vor 2 Wochen sei eine zweite Zentrifugen-Kaskade in Betrieb genommen worden, in die bald Uran-Hexafluorid-Gas eingeleitet werde. (-> technische Details) |
Bekräftigung des Atomprogramms |
In einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede kündigt Präsident Achmadinedschad an, Iran werde sein Recht auf Atomenergie "bis zum Ende" verteidigen. [taz 16.11.06] |
Beratungen über Sanktionen gegen Iran |
Neuer Resolutionsentwurf zu Iran-Sanktionen In New York haben die P5+1-Staaten ihre Beratungen über Sanktionen gegen Iran fortgesetzt, um auf das umstrittene Atomprogramm zu reagieren, das Teheran nicht aufgeben will. Frankreich und Großbritannien haben dazu einen neuen Resolutions-entwurf erarbeitet, der nun im UN-Sicherheitsrat diskutiert werden soll. Er soll ein Handelsembargo für atomwaffenfähiges Material vor. Mit Rücksicht auf China und Russland seien jedoch Lieferungen für den iranischen Leichtwasserreaktor in Buschehr ausgenommen, hieß es. [DLF-Nachrichten 11.12.06, 20:00] |
Resolution 1737 mit Sanktionen Originaldokument [un.org/Docs/sc/] |
Der UN-Sicherheitsrat beschließt einstimmig eine neue Resolution mit Sanktionen gegen Iran.
In der Resolution wird erneut die Einstellung der Urananreicherung samt diebezüglicher Forschung und Entwicklung gefordert. Alle Staaten werden aufgefordert, Iran keine Materialien und Technologien mehr zu liefern, die zur Weiterführung des Atom- und Raketenprogramms dienen könnten. [DLF-Nachrichten 23.12.06, 18:00] Gemäß Artikel 19 der Resolution sollen alle Staaten innerhalb von 60 Tagen mitteilen, welche Maßnahmen sie zur Umsetzung der Sanktionen getroffen haben. Die IAEO wird in Artikel 23 beauftragt, innerhalb von 60 Tagen einen Prüfbericht zu erstellen, ob Iran die Urananreicherung eingestellt hat. Die 60-Tage Frist endet am 21.02.07. In ersten Reaktionen lehnt Iran die Resolution als unrechtmäßig ab und kündigt die sofortige Ausweitung der Urananreicherung an. Präsident Ahmadinedschad bezeichnet die Resolution als "Schnipsel Papier", mit dem der Westen die Einheit des iranischen Volkers untergraben wolle. [DLF 24.12.06] |
Münchener Sicherheitskonferenz |
Bei der Münchener Sicherheitskonferenz betont der Chefunterhändler im Atomstreit Laridschani, dass Iran weiter gesprächsbereit bleibe jedoch auf sein legitimes Recht zur umfassenden zivilen Nutzung der Atomtechnik bestehe. Fast zeitgleich bekräftigt Irans Präsident Achmadineschad bei Kundgebungen zum 28. Jahrestag der Iranischen Revolution, dass Iran bereit sei zu Verhandlungen, aber ohne Vorbedingungen wie z.B. die Aussetzung der Urananreicherung. [taz 12.2.07] |
EU-Beschluss zur Umsetzung der Sanktionen |
Die EU-Außenminister beschließen die Umsetzung der Sanktionen gegen den Iran, die in der Resolution 1737 des UN-Sicherheitsrat vom 23.12.06 festgelegt sind und die Iran bis zum 21.02.07 erfüllen soll. Geschieht dies nicht, droht eine Ausweitung der Strafmaßnahmen. [DLF 12.02.07] |
Missachtung der Resolution 1737 |
Wie schon bei früheren Ultimaten und Resolutionen lässt Iran die 60-Tage-Frist der Resolution 1737 ungeachtet verstreichen. Ein aktueller IAEO-Prüfbericht stellt erneut fest, dass Iran die Urananreicherung wieder nicht beendet sondern noch ausgeweitet habe. |
Gefangennahme britischer Soldaten |
Iran nimmt 15 britische Marinesoldaten fest und löst damit eine diplomatische Krise aus. Die Briten seien angeblich in iranische Hoheitsgewässer gefahren, was aber von der Regierung Großbritanniens zurückgewiesen wird. Experten spekulieren, dass Iran die Soldaten gegen zuvor im Irak verhaftete iranische Diplomaten austauschen oder sie als Druckmittel bei Verhandlungen mit dem UN-Sicherheitsrat einsetzen könnte. Auch wird eine steigende Gefahr gesehen, dass die Gefangennahme nicht diplomatisch gelöst werden kann und dann Anlass zu einem längst vorbereiteten Angriff gegen Iran werden könnte. [taz 26.3.07] |
Resolution 1747 mit verschärften Sanktionen Originaldokument [un.org/Docs/sc/] |
Trotz erheblicher Kontroversen im Vorfeld beschließt der UN-Sicherheitsrat schließlich einstimmig eine neue Resolution, mit der die Sanktionen verschärft werden.
Wieder wird Iran aufgefordert, die Urananreicherung innerhalb einer 60-Tagefrist zu stoppen, was die IAEO durch eine neuerliche Untersuchung zum Ablauf der Frist überprüfen soll. Die Sicherheitsrats-Mitglieder Indonesien, Katar, Kongo und Südafrika formulieren in der Resolution Vorbehalte, in denen sie die Verschärfung der Sanktionen für wenig sinnvoll halten. Zuvor war Südafrika* mit einem Vorschlag gescheitert, den Beschluss der Resolution um 90 Tage aufzuschieben, um mehr Zeit für Verhandlungen zu lassen. Vertreter Irans bezeichneten die Resolution als illegal und warfen dem Sicherheitsrat vor, er lasse sich von den USA dominieren. *Als viertgrößter Uranproduzent der Welt strebt Südafrika selbst die lukrative Urananreicherung an. Südafrika betreibt ein Atomkraftwerk und plant ein weiteres. Früher, zur Zeit der Apartheit, hatte Südafrika auch Atombomben gebaut. Das Atomprogramm wurde dann aber eingestellt. |
04.04.07 Freilassung der britischen Soldaten |
Völlig unerwartet
verkündet Präsident Ahmadinedschad auf einer Pressekonferenz am 4.4.07, er habe die Marinesoldaten als "Geschenk an das britische Volk" "begnadigt". Am 5.4.07 treffen die Marinesoldaten wieder in Großbritannien ein. Laut Aussagen britischer Politiker erfolgte die Freilassung ohne Gegenleistung. |
24.05.07 Reiseverbote |
Die Außenminster der EU beschließen Reiseverbote für 15 Iraner, die für das Atomprogramm verantwortlich sind, und bereiten ein weitreichendes Waffenembargo vor. |
Ablauf 60-Tage-Frist |
Iran lässt die 60-Tage-Frist der Resolution 1747 vom 24.03.07 unbeachtet verstreichen. Führende Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, darunter die USA und Frankreich, wollen die Sanktionen nun verschärfen. |
17.8.07 Warnung vor Kriegsgefahr |
Der französische Außenminister Koucher meint, dass Iran Atombomben bauen will, und fordert eine Verschärfung der Sanktionen gegen Iran, notfalls auch außerhalb der UN. Er hält den Atomstreit für den schwerwiegendsten aktuellen Konflikt und schließt auf Dauer einen Krieg nicht mehr aus. [Welt-Online 17.08.07] |
28.09.07 Fristverlängerung |
Die P5+1-Außenminister beschließen bei einem Treffen in New York, Iran eine Fristverlängerung bis Anfang Nov.07 zur Einstellung der Urananreicherung zu gewähren. |
16.10.07 Putin unterstützt Iran |
Präsident Putin sichert Iran bei einem Gipfeltreffen in Teheran Unterstützung zu im Atomstreit mit der USA und der UN und macht sich für Teherans friedliche Nutzung der Kernenergie stark. [Welt-Online 16.10.07] |
Warnung vor "Drittem Weltkrieg" |
US-Präsident Bush warnt im Hinblick auf das iranische Atomprogramm vor einem "Dritten Weltkrieg". Dabei bezieht er sich auf die von Iran angedrohte Vernichtung Israels und plädiert für eine Verschäfrung der Sanktionen gegen Iran. [Welt-Online 17.10.07] [Welt-Online 19.10.07] |
Rücktritt Laridschanis |
Chefunterhändler Ali Laridschani tritt zurück. Sein Amt übernimmt der
bisherige Vize-Außenminister Said Dschalili, der als enger Vertrauter Ahmadinedschads und wie dieser als Hardliner gilt.
Experten sehen die Position Ahmadinedschads innerhalb des inneren Führungszirkels in Teheran gestärkt. [Welt-Online 22.10.07] [Welt-Online 22.10.07]] |
verschärfte Sanktionen seitens der USA |
Die USA verschärfen die Sanktionen gegen Iran: Die sog. Revolutionsgarden, Teil der iranischen Streitkräfte, werden als Lieferanten von Massenvernichtungswaffen bezeichnet und ihre Elitetruppe Al-Kuds wird auf die Liste von Staaten und Organisationen gesetzt, die den Terrorismus unterstützen. Damit greifen scharfe Sanktionen, die seit der Besetzung der US-Botschaft in Teheran 1979 gelten. Mehr als 20 Einzelpersonen, Unternehmen und Banken ist dadurch der Zugang zum US-Finanzsystem verwehrt. [Welt-Online 26.10.07] |
IAEO-Prüfbericht |
Der neue Bericht der IAEO zum Atomprogramm Irans fällt gemischt aus: Zwar kooperiert Iran mit der IAEO, allerdings nur zögerlich und reaktiv auf An- und Nachfragen, wobei wichtige Details immer noch unklar seien, Vor allem aber habe Iran die Urananreicherung nicht eingestellt sondern mit inzwischen 3000 Zentrifugen am Standort Natanz noch ausgeweitet und damit die Hauptforderung des Sicherheitsrats nicht erfüllt, so die Kritik der IAEO. |
02.12.07 National Intelligence Estimate (NIE) |
Der CIA und alle 15 weiteren US-Geheimdienste gelangen in ihrem jüngsten "National Intelligence Estimate" (NIE) zu der Einschätzung, dass Iran schon im Herbst 2003 alle Aktivitäten zum Bau einer Atombombe eingestellt hat. [taz 04.12.07] [taz 05.12.07] [Kommentar von B. Nirumand, taz 06.12.07] |
13.12.07 Generalstabschef Gabi Aschkenasi |
Laut Generalstabschef Gabi Aschkenasi muss Israels Armee darauf vorbereitet sein, den Iran daran zu hindern, Atommacht zu werden, sollte die Diplomatie versagen. Deshalb werde Israel seine Fähigkeit „deutlich“ verbessern, auf die Bedrohung von Langstrecken-Raketen zu reagieren. [FR 14.12.07] |
Resolution 1803 mit verschärften Sanktionen Originaldokument [un.org/Docs/sc/] |
Für die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien ausgearbeitete Resolution stimmten 14 von 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats (Enthaltung von Indonesien). Mit der Resolution werden die in 2007 verhängten Sanktionen gegen Iran verschärft, darunter striktere Reiseverbote für Atomwissenschaftler und deren Mitarbeiter sowie verschärte Handels-beschränkungen für sog. dual-use Güter, die sowohl zu friedlichen wie auch militärischen Zwecken genutzt werden können. Iran wird eine Frist von 90 Tagen gesetzt, um den Forderungen des Sicherheitsrats nachzukommen. Erklärung der E3/ EU+3 zu Resolution 1803 [Auswärtiges Amt] [welt.de 3.3.08] [welt.de 5.3.08] [taz 5.3.08] [Kommentar: Bahman Nirumand, taz 5.3.08] |
Prüfbericht zum Iran |
In seinem 9-seitigen vertraulichen Bericht an den Gouverneursrat der IAEO und den UN-Sicherheitsrat stellt der Direktor der IAEO, ElBaradei, fest, dass Iran immer noch nicht alle kritischen Fragen zu seinem Atomprogramm beantwortet habe, was "Anlass zu großer Sorge" sei . |
Raketentests |
Nach Berichten des staatlichen Fernsehens hat Iran weit reichende Raketen getestet, darunter eine neue Version der Schahab-3, die mit einer Reichweite von 2000 km Israel und sogar Mitteleuropa erreichen könnte. Die Tests lösen international Ablehnung aus und werden vor allem von Israel als wachsende Bedrohung interpretiert, was die Diskussion über einen Präventivschlag Israels gegen iranische Atomanlagen neu intensiviert . |
Träkerrakete ins All |
Iran schießt eine weiterentwickelte Trägerrakete vom Typ "Safir Omid" (Hoffnungsbote) ins All. Im Westen wird befürchtet, dass Iran unter dem Deckmantel der friedlichen Kernenergie-Nutzung für solche Raketen nukleare Sprengköpfe herstellen will, die dann über weite Entfernungen geschickt werden könnten . |
Iran "Supermacht" |
Zum 30.Jahrestag der islamischen Revolution erklärt Präsident Ahmadinedschad den Iran zur "wahren Supermacht", der kein anderer Staat drohen könne . Dossier zum 30. Jahrestag |
Atomforscher Khan |
Der als "Vater der Atombombe" bekannte Chefentwickler des pakistanischen Atomwaffenprogramms Abdul Qadeer Khan ist nach fünf Jahren Hausarrest
wieder frei. Khan hatte 2004 gestanden, geheime Atompläne
an Iran, Nordkorea und Libyen verkauft zu haben, weshalb er unter Hausarrest gestellt wurde . |
Verlängerte Sanktionen |
US-Präsident Obama verlängert die gegen Iran verhängten Sanktionen mit Begründung, die Politik Irans widerspreche weiterhin den Interessen der USA. |
Raketentest |
Iran testet erneut eine Boden-Boden-Rakete des Typs "Sedschil 2" - nach eigenen Angaben erfolgreich. Experten sehen darin eine Reaktion auf den USA-Besuch von Israels Premier Netanjahu . |
Präsidentschaftswahl |
Nach offiziellen Angaben des Regimes siegt Präsident Ahmadinedschad (62,7%) mit weitem Abstand auf seinen Herausforderer Mussawi (33,7%). Aufgrund einer Reihe von Indizien halten jedoch breite Schichten die Wahl für geplant manipuliert und krass gefälscht. Mehrtägige Proteste Hunderttausender vor allem in den Großstätten sind die Folge. Das Regime reagiert mit zunehmender Härte. Die weitere Entwicklung kann aktuell (21.06.09) noch nicht abgeschätzt werden. Möglich erscheint sogar ein Sturz des Revolutionsführers Ayatollah Chamenei, der hinter Ahmadinedschad steht und der mächtigste Mann im Iran ist . |
verheimlichte Urananreicherung |
Iran gibt bekannt, eine zweite unterirdische Anlage zur Urananreicherung zu bauen, was von vielen Staaten scharf kritisiert wird. In Abstimmung mit Gordon Brown und Nikolas Sarkozy beim G20-Gipfel in Pittsburgh wirft Präsident Obama Iran vor, die Urananreicherungsanlage jahrelang verheimlicht zu haben und damit massiv gegen bestehende Resolutionen verstoßen zu haben . |
Kompromissannahme |
Angesichts drohender schärferer Sanktionen willigt Iran nach Vermittlung durch Brasilien und der Türkei (Mitglieder im UN-Sicherheitsrat) erstmals in einen schon seit Monaten bestehendes Kompromissangebot ein, nach dem ein Teil seines Urans im Ausland auf 20 % angereichert wird, so dass es für Forschungszwecke geeignet ist . Die P5 + 1 Länder reagieren verhalten und bereiten weiter einen neuen Resolutionsentwurf mit verschärften Sanktionen für den UN-Sicherheitsrat vor. |
Resolution 1929 mit verschärften Sanktionen Originaldokument [un.org/Docs/sc/] |
Für die Resolution stimmten 12 der 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats: Enthaltung von Libanon; Ablehnung durch Brasilien und Türkei, die sich zuvor für einen Kompromiss eingesetzt haben (siehe 17.05.10). Mit der Resolution werden die bisherigen Sanktionen verschäft: Gegen 41 namentlich aufgeführte Unternehmen und Institutionen im Iran, die verdächtigt werden, am iranischen Atom- oder Raketenprogramm mitzuarbeiten, darunter erstmals Mitglieder der sog. "Revolutonären Garden", werden Handelsbeschränkungen, Kontensperrungen und Auslandsreiseverbote verhängt. Zur Kontrolle der Umsetzung der Sanktionen dürfen Schiffe und Flugzeuge durchsucht werden. |
Kernkraftwerk Busheer |
Nach Angabe der staatlichen Nachrichtenagentur Fars beginnt die Bestückung des Kernkraftwerks in Busheer mit 160 Brennelementen. |
IAEO-Bericht |
Laut bisher
umfangreichsten und detailliertesten IAEO-Bericht hat Iran mindestens bis 2010 geheime Aktivitäten zur Entwicklungen von Atomwaffen betrieben. In Reaktion auf den Bericht verschärfen die USA, Kanada und Großbritannien die Sanktionen gegen den Iran, vor allem im Finanzsektor. |
Sturm auf die britische Botschaft |
Vermutlich aus Rache gegen die verschärften Sanktionen inszeniert das iranische Regime einen Sturm auf die britische Botschaft, die daraufhin geschlossen wird. Westliche Länder protestieren scharf gegen diese eklatante Verletzung des Völkerrechts. Großbritannien zieht seine Diplomaten aus Iran ab und weist die iranischen Diplomaten aus Großbritannien aus. Die USA, Kanada und Großbritannien verschärfen ihre Sanktionen gegen Iran. |
angedrohte Blockade der Straße von Homus Großmanöver bis zum 2.1.12 |
Für den Fall, dass neue Sanktionen gegen iranisches Öl verhängt werden, droht Iran mit der Blockade der Straße von Hormus, durch die rund 20 - 25 % der weltweiten Ölversorgung erfolgt. Die USA reagieren scharf und kündigen an, Einschränkungen des freien Schiffsverkehrs nicht hinzunehmen und Notfalls mit Gewalt für offene Seewege zu sorgen. Nach Einschätzung des Nahostexperten Volker Perthes kann der Konflikt jederzeit zu einem Krieg, den "eigentlich keiner will", eskalieren, zumal Iran ein 10-tägiges groß angelegtes Militärmanöver im Persischen Golf bis zum 2.1.12 durchführt. Dabei wird die Blockade der Straße von Hormus geübt, und es werden Raketen mit Reichweite bis zu 2000 km (umfasst Israel) getestet, während gleichzeitig US-Kriegsschiffe der 5.Flotte (dauerhaft in der Region stationiert mit Stützpunkt in Bahrein) in Sichtweite patroullieren. |
Attentat auf Atomwissenschaftler |
Der iranische Atomwissenschaftler Mustafa Ahmadi Roshan wird durch ein Bombenattentat getötet. Roshan war Universitätsprofessor in Teheran und vermutlich auch Chef der Urananreicherungsanlage in Natans. Er ist das vierte Opfer einer Anschlagserie auf Experten* , die vermutlich am Atomprogramm Irans mitgewirkt haben. Als mindestens im Hintergrund verantwortlich für die Attentate gelten westliche Geheimdienste, vor allem CIA (USA) und MI6 (GB) sowie der israelische Mossad. * 12.1.10: Atomforscher Massud Ali Mohammadi; 29.11.10: Nuklearexperte Majid Shahriari; Juli 2011: Physiker Dariusch Resainedschad |
verschärfte Sanktionen |
Die EU beschließt verschärfte Sanktionen (u.a. Stopp der Ölimporte, Sperren und Einfrieren von Konten, Kontrolle von Geldtransfers, Reisebeschränkungen, Verbot von Geschäftsbeziehungen) mit dem Ziel, die Geldquellen für das Atomprogramm trockenzulegen. Die Sanktionen sollen erst am 1.7.12 in Kraft treten, damit Länder wie Griechenland, Italien, Spanien, die bisher Erdöl aus dem Iran zu teils günstigen Konditionen beziehen, Zeit genug haben, ihre Ölversorgung umzustellen. |
IAEO-Kontrolle |
Bei der Kontrolle der Atomanlagen im Iran wird den IAEO-Inspekteueren der Zugang zur Militätzone Parchin verweigert, wo mgw. Tests mit atomaren Sprengköpfen simuliert werden. Nach Einschätzung der IAEO treibt Iran die Urananreicherung weiter voran: die Anzahl der Zentrifugen wurde deutlich erhöht, ebenso der Grad der Anreicherung. Auch die Produktion Schweren Wassers sei ausgebaut worden, was gegen die IAEO-Vorgaben verstoße. Insgesamt wächst bei der IAEO die Sorge, dass Iran den Bau von Atombomben betreibt. |
Der Zeitraum März 2012 bis Juli 2015 wird noch erstellt, darin u.a.: 14.06.13: Präsidentschaftswahl: der als gemäßigt geltene Rohani wird gewählt |
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Nach langwierigen schwierigen Verhandlungen, die insgesamt 12 Jahre dauerten, gelangen die P5+1-Mächte und Iran in Lausanne zu einem Atomkompriss. Danach darf Iran die Atomenergie für friedliche Zwecke weiter nutzen, aber keine Atombomben bauen und muss folglich auf eine hochgradige Uran-Anreicherung verzichten. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen Iran storniert werden. | |
Atomabkommen |
Nach weiteren Verhandlungen zur Präzisierung des Atomkompromiss vom 2.4.15 gelangen die P5+1-Mächte und Iran in Wien zu einem Atomabkommen. |
Im US-Kongress gibt es keine Mehrheit gegen das Atomabkommen vom 14.07.15. Zum In-Kraft-Treten fehlt daher nur noch die Zustimmung des Parlaments und des Wächterrats im Iran. | |
Das Parlament in Teheran spricht sich mit deutlicher Mehrheit für die Vereinbarung vom 14.07.15 aus: 250 Anwesende, davon 161 Pro-, 59 Contra-Stimmen bei 13 Enthaltungen und 17 ohne Stimmabgabe. 40 Abgeordnete fehlen. | |
Der Wächterrat im Iran akzeptiert das Atomabkommen vom 14.07.15. Damit trit das Abkommen in Kraft. | |
Der Zeitraum August 2015 bis April 2018 wird noch erstellt, darin am 20.01.17 der Amtsantriff von US-Präsident Trump, der das Atomabkommen vom 14.07.15 für völlig ungeeignet hält und deshalb den Austritt verfolgt. | |
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Trump kündigt den Rückzug aus dem Atomabkommen vom 14.07.15 an |
Trump erklärt die Revolutionsgarden zur "ausländischen Terrororganisaton" | |
Angriffe auf Tanker im Persischen Golf, Abschuss einer US-Drohne: Trump hält Iran für verantwortlich | |
Iran verstößt gegen Bestimmungen des Atomabkommens vom 14.07.15 | |
Ölanlagen in Saudi-Arabien werden durch Raketen angegriffen: Huthi-Rebellen reklamieren die Attacke für sich, Trump hält Iran für verantwortlich | |
Ein US-Bürger wird bei Raketenangriffen im Irak getötet. Die USA reagieren mit Angriffen auf proiranische Milizen im Irak ( > 20 Tote) | |
Demonstranten stürmen die US-Botschaft in Bagdad, Trump erklärt Iran für verantwortlich | |
Tötung von General Soleimani |
Trump lässt General Qassem Soleimani, Kommandeur der Quds-Einheit (Eliteeinheit der Revolutionsgarden) durch eine Drohne töten. Dabei wird auch der mächtige und einflussreiche Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis Opfer (und weitere fünf Menschen in deren Begleitung). |
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Atomwaffen WE 2013-2024 21.06.24 (2479) |
dpa-Globus 16918: Atomwaffen weltweit Die Zahl der Atomsprengköpfe weltweit ist von 2013:17270 kontinuierlich gesunken auf zuletzt 2024:12121 mit folgender Verteilung auf die 9 Atommächte: 〈RU 5580 US 5044 CN 500 FR 290 UK 225 IN 172 PK 170 IL 90 KP 50〉. Die Zahl einsatzbereiter Atomsprengköpfe ist dagegen seit Jahren gestiegen auf zuletzt (Anfang 2024) 3904 (Vorjahr 3844). Laut SIPRI wird sich dieser Trend vermutlich die nächsten Jahre fortsetzen. Quelle: SIPRI | Infografik | Serie
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Atomwaffen-Verbotsvertrag TPNW Welt 2021 24.06.22 (2210) |
dpa-Globus 15472: Vertrag zum Verbot von Atomwaffen Der Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW)) ächtet den Besitz von Atomwaffen und erweitert damit den Atomwaffensperrvertrag (NPT), der nur die Weiterverbreitung verbietet. Der TPNW trat am 22.01.2021 in Kraft, 86|65 Länder haben ihn unterzeichnet|ratifiziert (in der Weltkarte hell-|dunkelrot markiert). Die Unterzeichnerstaaten trafen sich erstmals zu einer Konferenz in Wien (21.-23.6.22), an der auch Deutschland teilnahm (↗), obwohl es nicht unterzeichnet hat, weil es zu den Staaten mit nuklearer Teilhabe zählt (Kernwaffen in Deutschland). Quelle: United Nations Office for Disarmament Affairs | Infografik
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Atommächte WE 2022 17.06.22 (2205) |
dpa-Globus 15459: Atomwaffen weltweit In der Weltkarte sind die neun Atommächte und ihre Anzahl an Nuklearwaffen 2022 eingetragen: 〈RU 5977 US 5428 CN 350 FR 290 UK 225 PK 165 IN 160 IL 90 KP 20〉 . Die Anzahl der Nuklearwaffen weltweit ist zwar von 2010|22.600 kontinuierlich gefallen auf 2022|12.705, SIPRI geht jedoch davon aus, dass sie als Folge der derzeitigen Spannungen steigen wird. Außerdem modernisieren die USA, Russland und weitere Atommächte ihre atomaren Waffensysteme und entwickeln teils neue. Quelle: SIPRI: Jahrbuch Archiv | Infografik | Tabelle/Infos | Serie
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Jahrgang: | 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 |
ältere Daten/ Statistiken/ Infografiken | |
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Großansicht [ZEIT 47/04] Die Infografik ist eingebettet in den Artikel "Die Mullahs und die Bombe. Warum Iran nicht nachgeben will." [ZEIT 47/ 11.11.04, S. 17] |
Infografik:
Der Atomkomplex im Iran In der Iran-Karte sind insgesamt 11 Standorte von atomaren Anlagen markiert. In einem Infokasten unter der Infografik (nur in der Printausgabe) werden die Standorte kurz beschrieben. 1) Lashkar Abad: Anreicherungsanlage mit Lasertechnik (abgebaut) 2) Karaj: Atommülllager, teilweise in Betrieb 3) Lavisan-Shian: potenzielles Testgelände 4) Teheran: Forschungsreaktor, Atomlabors, abgebaute Anreicherungsanlage 5) Qom: Atommülllager 6) Arak: Schwerwasserreaktor in Planung, Schwerwasserfabrik in Bau 7) Natanz: Anreicherungsanlage (Pilotanlage in Betrieb, Fabrik in Bau) 8) Anarak: Atommülllager 9) Esfahan: 3 Forschungsreaktoren, Atomlabors (Brennstofffabrik geplant) 10) Busheer: Kernkraftwerk beinahe fertiggestellt 11) Bandar Abbas: Atomlabors |
Großansicht 14 Tage [FR] |
Infografik: Atomanlagen im Iran In die Irankarte sind die Atomanlagen Irans nach 4 Kategorien markiert. In Klammern die Anzahl des jeweiligen Anlagetyps. Atomkraftwerk (2), Forschungsreaktor (3), Uranmine (1), sonstige Atomanlage (3). Bei den 3 sonstigen Anlagen handelt es sich um: (Ort: Anlage): Arak: Anlage zur Produktion von schwerem Wasser (in Bau, bis 2009 fertig) Natans: Urananreicherung Isfahan: Produktion von Brennstäben Die Grafik ist eingebettet in den Artikel: "Iran will dem Westen trotzen " [FR, 23.08.06, 14 Tage online] |
Großansicht online nicht verfügbar |
Infografik: US-Flotte am Golf In die Landkarte der Golfregion sind wichtige Atomanlagen Irans eingezeichnet: Atomkraftwerk (bei Buscher: im Bau), Schwerwasserreaktor (bei Arak: im Bau), 3 Uranminen, 5 weitere Atomanlagen zur Forschung auf Aufbereitung. Im Golf von Oman sind die Standorte von 2 atomgetriebenen US-Flugzeugträgern der Nimitz-Klasse und ihren Flotten (Kriegsschiffe | Zerstörer | Atom-U-Bote) markiert: (1) USS John C. Stennis mit Flotte ( 9 | 6 | 2 ) (2) USS Dwight D.Eisenhower mit Flotte ( 8 | 3 | 1 ) Die Grafik ist abgedruckt im Format 9x10cm in: taz 22.02.07, S.3. Eine Online-Ansicht konnte bisher nicht recherchiert werden. |
Großansicht 14 Tage [FR] |
Infografik:
Iran auf dem Weg zur Atommacht In der Landkarte des Nahen Ostens sind die bisherigen Atomstaaten rot eingefärbt: Russland, China, Indien, Pakistan, Israel. Staaten mit US-Stützpunkten sind mit einem blauen Stern gekennzeichnet: Türkei, Irak, Kuweit, Bahrein, Saudi-Arabien, Katar, Oman, Vereinigte Arab.Emirate; Afghanistan, Pakistan, Kirgisien. Im Iran (gelb) sind 6 Standorte von Atomanlagen markiert: 1. Versuchsreaktor, 2. Urananreicherung, 3. Produktion von Schwerem Wasser (geplant), 4. Produktion von Brennstäben, 5. Uranmine, 6. Atomreaktor (in Bau) Die Grafik ist eingebettet in den Artikel: "Merkel: Kein Krieg zu befürchten. Kanzlerin versucht, Streit mit der SPD über Iranpolitik einzudämmen / EU demonstriert Geschlossenheit " [FR, 16.02.06, 14 Tage online] |
Großansicht [FR] |
Infografik: Reichweite iranischer Raketen Auf dem Globus markieren konzentrische Ringe die Reichweiten iranischer Raketen: Scud 500 km; Schahab-3: 1300 km; Schahab 4: 2000 km. Die Schahab-3 erreicht Erzfeind Israel, die Schahab 4 erreicht die Staaten Süd-, Mittel, Nord- und Osteuropas. Nur sehr westlich gelegenen Staaten (Frankreich, England, Spanien, Portugal) bleiben außer Reichweite. Nach Osten reicht die Schahab 4 bis Bangladesch und Mittelchina. Die Grafik ist eingebettet in den Artikel: "EU mildert Warnung an Iran. IAEO-Treffen / Drohung mit UN-Sicherheitsrat verschoben " [FR, 23.09.05, 14 Tage online] |
AFP20070329-DE03 |
Infografik: Streit um Position des Patrouillenboots der britischen Soldaten Am 23.3.07, am Vortag des Beschlusses der Resolution 1747 durch den UN-Sicherheitsrat, nahm der Iran 15 britische Soldaten gefangen mit der Begründung, sie seien mit einem Patrouillenboot in iranische Hohheitsgewässer eingedrungen. Die Landkarte zeigt den Süden Iraks und Irans, den Grenzfluß Schatt el Arab zwischen beiden Staaten und den anliegenden nordwestlichen Teil des Persischen Golfs. Dort sind die irakischen Hohheitsgewässer durch eine gestrichelte Linie gekennzeichnet und drei Positionsangaben zum Patrouillenboot markiert: (1) erste Angabe und (2) korrigierte Position seitens Iran innerhalb iranischer Hohheitsgewässer; (3) Angabe der britischen Marine 3,15 km innerhalb irakischer Hohheitsgewässer. Eine vergrößerte Ansicht der Grafik wird von der WAZ im Rahmen ihres Grafik-Service angeboten. |
Agenda 21 Lexikon: | Atomwaffensperrvertrag IAEO UN-Sicherheitsrat Urananreicherung |
Spezials: | Atomwaffen |
Agenda 21 Themen: | Konflikte, Krieg und Frieden |
externe Links / weiterführende Informationen | |
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Atomprogramm Irans Die Wikipedia-Seite bietet ergiebige detailreiche Informationen samt Daten/ Statistiken sowie zahlreiche weiterführende interne und externe Links, darunter folgende weitere Lexikonseiten: Iranisches Atomprogramm Iran Uran Urananreicherung |
Das Informationsportal Politikerscreen, seit Anfang 2007 Polixea-Portal, erweitert werktäglich sein Online-Lexikon um einen weiteren Begriff. In der bisherigen Sammlung (Stand: 1.2.06) finden sich folgende kontextbezogene Begriffe: Atomprogramm Iran Uran-Anreicherung AEIO (Atomic Energy Organization of Iran) Jeder Beitrag enthält weitere interne und externe Links. |
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Dossier: Der Atomstreit mit dem Iran [dw-world.de, Stand: 07.11.08] Hintergründe und Meinungen zum Atomstreit. |
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Oliver Thränert*: Das iranische Atomprogramm, in: Nonproliferation, APuZ 48/05 (Aus Politik und Zeitgeschichte, Bundeszentrale für politische Bildung) * Oliver Thränert ist Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP, Berlin) |
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Spezial: Wahlen im Iran [Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ] Aus Anlass der manipulierten Präsidentschaftswahl am 12.06.09 hat die Bundeszentrale für politische Bildung ein Spezial zusammengestellt, das neben Aktuellem auch Hintergrund-Infos bereitstellt, u.a. zum politischen System und zur Geschichte des Landes und seinen Struktur-Daten. |
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21.06.2009 |
Aus Anlass der Bürgerproteste in Folge der manipulierte Präsidentschaftswahl vom 12.06.09 setzte sich der WDR-Presseclubs am 21.06.09 mit der aktuellen Situation im Iran und den künftigen Perspektiven auseinander. Die Website zur Sendung bietet aktuelle und Hintergrund-Infos und eine ergiebige Linksammlung sowie Buchtipps (ca. 6 Wochen online). |
Brockhaus Aktuell | Essay von Ulrich Ladurner: Machtpoker am persischen Golf , in: Jahrbuch 2005 zur Brockhaus Enzyklopädie |
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Literatur | |
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Bahman Nirumand: Iran - Die drohende Katastrophe, Kiepenheuer & Witsch, ISBN: 3462037080, 224 S., 16,90 Euro Der Autor * analysiert die Gefahren, die vom aktuellen Atomkonflikt mit dem Iran ausgehen, vor dem Hintergrund verdeckter Machtkonstellationen in einem Staat, in dem sich trotz der Herrschaft der Mullahs eine der modernsten Gesellschaften der islamischen Welt herausgebildet hat. Auszug aus dem Buch: "Unaufhaltsam undogmatisch" [taz 11.11.06] *Bahman Nirumand, Dr. phil., geboren 1936 in Teheran, arbeitete nach Abitur und Studium in Deutschland als Dozent an der Universität Teheran. Nach Konflikten mit dem Schah-Regime ging er 1965 ins Exil nach Deutschland, wo er 1967 mit seinem Buch "Persien, Modell eines Entwicklungslandes oder Die Diktatur der Freien Welt" die Studentenbewegung und die Anti-Schah-Demonstrationen beflügelte. Nirumand ist Autor zahlreicher weiterer Bücher und schreibt derzeit regelmäßig z.B. in der taz, NZZ und DIE ZEIT. Seit 2001 verfasst er den monatlichen Iran-Report der Heinrich-Böll-Stiftung. Weitere Infos: Bahman Nirumand [Wikipedia] |
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Egmont R.Koch: Tödliche Pläne - Wie die Atombombe in die falschen Hände gelangte. Aufbau-Verlag 2007, ISBN13: 978-3746681542, 348 S., 9,95 Euro |
Volker Perthes:
Iran - eine politische Herausforderung. Die prekäre Balance von Vertrauen und Sicherheit Edition Suhrkamp Nr. 2572, 2008, Preis: 9 Euro |
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Gero von Randow, Ulrich Ladurner:
Die iranische Bombe. Hintergründe einer globalen Gefahr Hoffmann und Campe 2006, Preis: 14,95 Euro |
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Unterrichtsmaterialien | |
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Hinweis: |
Die Informationen dieser Seite können als "Rohstoff" für den Unterricht verwendet werden. Bei speziell für den Unterricht aufbereiteten Unterrichtsmaterialien konnte bisher nur zwei Angebote (im folgenden) recherchiert werden. Nach Bekanntwerden weiterer Materialien werden sie hier im Zuge der laufenden Aktualisierung eingestellt. Für Hinweise auf Materialien sind wir dankbar => eMail-Kontakt |
Der Iran als neue Atommacht. Weltfrieden in Gefahr? In der Materialienserie "Politik: betrifft uns" bietet der Verlag Bergmoser+Höller aktuelle Unterrichtsmaterialien an.Alle Hefte dieser Reihe enthalten einen strukturierten detaillierten Unterrichtsverlauf samt Materialien in kopierfähigem DIN-A4-Format nebst Folien für den Tageslichtprojektor. Themen von Heft Nr. 5/2006 (vom Okt. 2006): Gottesstaat und neue Atommacht?; Unvereinbarkeit von Kulturen?; Hintergründe des Atomprogramms; Rolle des Erdöls; Ende des Ölzeitalters; Rohstoffhunger der Welt; China und die USA als neue hegemoniale Mächte; vergessene Großmacht Russland; Perspektiven für Iran; Völkerrecht: IAEO, Atomwaffensperrvertrag. => Inhaltsverzeichnis / Bezug |
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Arbeitsblatt: "Atomkonflikt im Iran" Der Klett-Verlag bietet ein Arbeitsblatt (AB) mit Lösungen (jeweils 2 Seiten DIN-A4 als doc-Datei) zum eskalierenden Iran-Konflikt zum kostenlosen Download an. Das AB enthält einen kurzen Infotext zur Wirtschaft im Iran (Schwerpunkt: Rohstoffe) und eine Einschätzung von Prof. Mohssen Massarrat zu den Motiven der Konfliktparteien im Atomkonflikt [AG Friedensforschung, Uni Kassel]. Zu diesen Materialien werden 3 Aufgaben gestellt. Download: Arbeitsblatt + Lösung [zip, 34 KB, Klett] |
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Anmerkungen / vertiefende Hinweise | |
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"P5" bezeichnet die "permanent 5" Länder im UN-Sicherheitsrat, also die 5 ständigen Mitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA. " + 1" bedeutet: plus Deutschland. Da die USA sich einige Monate aus den Verhandlungen mit Iran zurückgezogen hatten, um dem EU-Trio (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) die Chance zu geben, mit Iran auf diplomatischem Weg zu einer Lösung im Atomstreit zu gelangen, nahm die Bedeutung Deutschlands als Staat außerhalb des Sicherheitsrats bei den Verhandlungen zu. Das führt dann zum Kürzel "P5+1" |
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22.August | Wie zuvor lange angekündigt, hat Iran am 22.August seine Stellungnahme zum P5+1-Kompromiss-Angebot vom 6.6.06 abgegeben. Islamkenner und Nahost-Experten gehen davon aus, dass Präsident Ahmadinedschad den 22. August nicht zufällig gewählt hat, sondern damit den Anspruch auf Jerusalem, der drittheiligsten Stadt des Islam, herausstellen will. Der 22. August entspricht nämlich nach islamischem Kalender dem 27. Rajab, an dem Moslems der "Miraj" (Nachtreise) gedenken: dem Ritt des Propheten Mohammed in den Himmel ausgehend von jenem Ort in Jerusalem, an dem heute die Al Aksa Moschee steht. |
Großansicht [Wikipedia] |
Mit "Straße von Hormus" wird die Meerenge zwischen Iran und Oman im Persischen Golf bezeichnet. Sie zählt zu den strategisch wichtigsten Schifffahrtsstraßen weltweit: ca. 40 % des weltweit per Tanker transportierten Öls und ca. 17 % des Weltölbedarfs (Stand: Jan.2012) erfolgt durch diese minimal etwa 54 km breite Meerenge. Behinderungen (z.B. durch Verminung) oder gar eine Blockade der Straße von Hormus durch den Iran würde Engpässe in der Ölversorgung und in der Folge eine Explosion des Ölpreises bewirken. Vor allem die USA haben immer wieder betont, dass sie notfalls mit Waffengewalt für offene Seewege sorgen werden, also droht der Iran-Konflikt im Falle einer Blockade der Straße von Hormus zum Krieg zu eskalieren. Weitere Infos bei Wikipedia: Straße von Hormus |
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zuletzt bearbeitet: 04.01.20 /zgh |
=> Konflikte, Krieg und Frieden Atomwaffen |
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